Keine Lücken im Etat, dafür aber am Versammlungstisch

Beschaulich wie nie seit Bestehen der Oberen Aller ist am Mittwochabend der Haushaltsentwurf der Verbandsgemeinde verlesen worden. Ein Grund: Die zwei größten Etat-Kritiker fehlten. Überhaupt war die Zahl der Versammelten relativ gering, auch weil Hötensleben parallel dazu eine Ratssitzung angesetzt hatte.

Eilsleben l Ungewohnt leise hat der Verbandsgemeinderat Obere Aller die Ausführungen von Erhard Pötzsch zum Haushaltsplan 2014 zur Kenntnis genommen. Der Verwaltungskämmerer hatte den Ratsmitgliedern das frische Zahlenwerk aus Summen, Differenzen, Tabellen und Vergleichslisten grundlegend erläutert. Dass es bei der Fragerunde danach still blieb, dürfte nicht nur an der beschlussfähigen Konsistenz des Entwurfs gelegen haben, sondern ebenso an den recht dünn besetzten Fraktionslinien. Nur 16 der 26 Ratsmitglieder waren bei der Vorstellung der Haushaltseckdaten zugegen.

In Bernd Wipper (CDU/Wormsdorf) und Dieter Buchwald (CDU/Hötensleben) fehlten darunter ausgerechnet auch zwei der größten Kritiker, die die Etatentwürfe vergangener Jahre nie unkommentiert ließen und stets mehr Sparwille einforderten. Aus der Mandatsträgerreihe diesmal kein Wort davon. Wipper war dienstlich verhindert: "Eine wichtige Versammlung, die meine Anwesenheit erforderte und die ich nach Bekanntgabe des Ratstermins leider nicht mehr verschieben konnte", sagte er gestern auf Nachfrage der Volksstimme.

Buchwalds Fehlen lag in der parallel anberaumten Sitzung des Hötensleber Gemeinderats begründet. Eine Situation, die den Verbandsgemeinderatsvorsitzenden Werner Müller (SPD/Harbke) wenig glücklich stimmt: "Das hatten wir so auch noch nicht, und natürlich finde ich das alles andere als toll. Man hätte die Sitzung in Hötensleben gewiss auch anders legen können, zumal die Termine des Verbandsrats schon länger bekannt sind." Zwar seien "soweit alle fehlenden Ratsmitglieder vorab entschuldigt" gewesen, doch gerade eine zweite, zeitgleiche Beratung bedeute eine programmierte Verhinderung von Abgeordneten, "die nicht sein muss", so Müller weiter.

Dieter Buchwald verteidigte gestern gegenüber der Volksstimme sein Vorgehen: "Es ist ungewöhnlich, ja, aber wir als Gemeinde stehen auch im Zugzwang, weil wir noch keinen beschlussfähigen Haushaltsentwurf vorliegen hatten. Doch wir können erst wirtschaftlich tätig werden, wenn unser Haushaltsplan beschlossen ist."

Das sei in Hötensleben sonst schon immer spätestens im Dezember für das Folgejahr passiert, daher habe "Handlungsdruck bestanden". Buchwald dazu weiter: "Da wir unseren Finanzplan jetzt rund kriegen und nicht noch ein Vierteljahr warten wollten, um auch die Terminkette für Investitionen ab dem Frühjahr einhalten zu können, war mir unsere Gemeinderatssitzung wichtiger." Der Mittwoch sei zudem der gewohnte Sitzungstag der Hötensleber Ratsrunde, "und im Verbandsgemeinderat standen noch keine wesentlichen Beschlüsse auf der Tagesordnung". Die doppelte Terminlegung sei eine Ausnahme zugunsten der eigenen Haushaltsplanung gewesen.

Der Verbandsgemeinderat wird sich mit dem großen Etat nun in seinen Ausschüssen beschäftigen. Angedacht ist die Beschlussfassung für die Sitzung am 12. März - wie immer ein Mittwoch.