Vera Jander (SPD) und Nico Ihsecke (CDU) in der ersten Sitzung zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt Neuer Gröninger Stadtrat startet problemlos
Im 16-köpfigen Gröninger Stadtrat gibt es drei Fraktionen, die jetzt in der konstituierenden Sitzung die neue Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben. Dabei wurde Vera Jander zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin und Nico Ihsecke zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Gröningen l Gleich nach ihrer Wahl zur ersten stellvertretenden Bürgermeisterin muss Vera Jander (SPD) in dieser Funktion ran. Denn da Bürgermeisterin Renate Hillebrand (CDU) gesundheitsbedingt an der konstituierenden Sitzung des neuen Gröninger Stadtrates nicht teilnehmen kann, hat Vera Jander die Beratung zu leiten. Zumindest sofort nach ihrer Wahl, bei der Dr. Raimo Modler (Unabhängige Fraktion) gegen sie antritt und mit 4:10 Stimmen unterliegt.
Das passiert noch unter Versammlungsleitung des Stadtratsältesten Ernst Brunner (SPD). Vera Jander leitet dann schon die Wahl des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters. Der wird Nico Ihsecke. Und zwar bekommt der Christdemokrat in einer offenen Wahl ohne Gegenkandidaten alle 14 an diesem Tag zu vergebenen Stimmen.
Insgesamt gehören dem neuen Gröninger Stadtrat neben der Bürgermeisterin noch 15 Ratsmitglieder an, von denen außer Renate Hillebrand auch noch Dietmar Kinzel (CDU) beim Auftakt der Legislaturperiode fehlt.
Diese insgesamt 15 Ratsmitglieder haben sich in drei Fraktionen aufgeteilt. Mit acht Sitzen ist die SPD-Fraktion die stärkste. Die CDU-Fraktion hat fünf Sitze. Und zudem haben sich der am 25. Mai als Einzelkandidat angetretene Falk Öhlie und Dr. Raimo Modler, der für die "Unabhängige Wählergemeinschaft für Gröningen" kandidiert hatte, zur "Unabhängigen Fraktion" zusammengeschlossen.
Und diese Fraktionsgrößen sind dann auch bei der Besetzung der Ausschüsse ausschlaggebend, von denen es im Gröninger Stadtrat drei gibt. Nachdem sich der Rat gegen einen Vorschlag der Verwaltung zur Verkleinerung des Haupt- und Finanzausschusses entscheidet, gehören diesem Gremien neben Bürgermeisterin Renate Hillebrand, die diesen Ausschuss von Amts wegen leitet, wie gehabt noch sieben weitere Mitglieder an. Vier Sitze gehören der SPD, zwei der CDU und ein Sitz der Unabhängigen Fraktion. Im Ausschuss für Bauwesen und Stadtentwicklung hat der Vorsitzende Ernst Brunner (SPD) zwei weitere Mitglieder der SPD-Fraktion, zwei Mitglieder der CDU-Fraktion und ein Mitglied der Unabhängigen Fraktion an seiner Seite. Und im Ausschuss für Soziales, Kinder, Jugend, Sport und Kultur sitzen drei Ratsmitglieder, von denen Fabian Stankewitz (SPD) der Vorsitzende ist.
Wobei fast alle Personal- entscheidungen in dieser Ratssitzung vorbehaltlich der Bestätigung der Gröninger Hauptsatzung getroffen werden, von der der Stadtrat in dieser konstituierenden Sitzung genauso eine neue Fassung beschließt wie von der Geschäftsordnung. Und zwar sind das zwei auf Grundlage der neuen Kommunalverfassung des Landes leicht geänderte Arbeitsgrundlagen, wie Verbandsgemeindebürgermeisterin Ines Becker sagt. Die aber davon ausgeht, dass die Kommunalaufsicht die neu beschlossene Gröninger Hauptsatzung pro- blemlos bestätigen wird.
Problemlos legen die Ratsmitglieder während der konstituierenden Sitzung noch fest, dass die Stadt Gröningen auch in Zukunft im Aufsichtsgremium der Umland Wohnungsbau GmbH von Bürgermeisterin Renate Hillebrand vertreten wird.
