Hans-Dirk Sill gibt Amt auf

Hans-Dirk Sill hat seinen Rücktritt als Bottmersdorfer Ortsbürgermeister mit sofortiger Wirkung erklärt. Für ihn war das die Konsequenz nach den Querelen rund um die Ortschaftsratswahl in Bottmersdorf, noch ehe der Stadtrat der Stadt Wanzleben - Börde dazu entschieden hatte.

Bottmersdorf/KleinGermers- leben l In erster Linie, um über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat in Bottmersdorf zu entscheiden, waren die Stadträte der Stadt Wanzleben - Börde innerhalb von 14 Tagen zum zweiten Mal zusammengekommen. Der Beschluss war am 3. Juli von der Tagesordnung genommen worden und sollte nun in Verbindung mit dem Wahleinspruch von Hans-Dirk Sill beraten werden.

Hans-Dirk Sill hatte Einspruch gegen die Wahl in Bottmersdorf inklusive des Ortsteils Klein Germersleben eingelegt, nachdem festgestellt worden war, dass die Mit- arbeiter der Kommunalaufsicht eine Gesetzeslage falsch interpretiert hatten. Nach deren ursprünglichen Aussage galt Hans-Dirk Sill als amtierender Ortsbürgermeister für den neuen Ortschaftsrat als gesetzt und hätte nicht zur Wahl antreten müssen. Da ihm das auch seitens der Stadtverwaltung bestätigt wurde, tat er das auch nicht. Doch vier Wochen nach der Ortschaftsratswahl stellte sich diese Interpretation als falsch heraus. Hans-Dirk Sill wäre demnach nach der Konstituierung des neuen Ortschaftsrates weder Ortsbürgermeister noch Ratsmitglied.

Bevor die Stadträte bei der Sitzung am Mittwoch in Klein Germersleben ihre Meinungen zum Wahleinspruch kundtun konnten, ergriff Hans-Dirk Sill, der auch Mitglied der Fraktion Freie Wähler im Stadtrat ist, das Wort. Er zeigte sich enttäuscht vom Verhalten der Verwaltung. Nach seiner Ansicht müsste der, der einen Fehler gemacht hat, diesen auch wiedergutmachen. Doch hatte er auch bereits Konsequenzen gezogen aus dem Hin und Her der vergangenen drei Wochen, bei dem sich die Verantwort- lichen in der Stadt- und Kreisverwaltung weniger auf die Sache als auf die Fristen, die er überschritten hatte, konzentrierten: "Da ich derzeit nur aus einer Ausnahmeregelung heraus ohne Bürgermandat im Amt bin, trete ich von meinem Amt als Ortsbürgermeister mit sofortiger Wirkung zurück."

Sylvia Wendt als Sachgebietsleiterin in der Kommunalaufsicht des Landkreises äußerte nochmals ihr Bedauern über die Situation. "Aber ich kann eine unrechte Situation nicht mit anderem Unrecht wiedergutmachen", unterstrich sie.

Mehrere Stadträte erklärten, dass sie die Meinung der Verwaltung nicht mittragen können. Sie wollten den Wahleinspruch von Hans-Dirk Sill nicht abschlägig bescheiden. Stadtrat Knut Freese (FDP) konzentrierte sich noch einmal auf die angesprochenen abgelaufenen Fristen. "Ist nicht, wenn die Einspruchsfrist für den Bürger abgelaufen ist, diese auch für Aufsichtsbehörden abgelaufen?" fragte er und stellte den Antrag, die Abstimmung zu verschieben, bis dieses klar beantwortet ist. Das fand keine Mehrheit bei den Räten.

Dennoch akzeptierten sie mit großer Mehrheit Hans-Dirk Sills Wahleinspruch und sagten ebenso klar "Nein" zur Gültigkeit der Wahl. Nun wird die Kommunalaufsicht mit dem Ministerium des Innern prüfen, wie es weitergeht. In Bottmersdorf bleibt solange der alte Ortschaftsrat im Amt. Die Aufgaben des Ortsbürgermeisters übernimmt der Stellvertreter Michael Biere.