Etat 2015 kann noch ausgeglichen werden

Die Stadt Gröningen wird in finanzieller Hinsicht mageren Zeiten entgegengehen. Das wurde in der Diskussion des Haupt- und Finanzausschusses deutlich. Für 2015 allerdings kann noch ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden.

Gröningen l Auch wenn unterm Strich ein genehmigungsfähiger Haushalt den Stadträten als Entwurf vorgelegt werden konnte, so ist der Etat auch ein Ergebnis von umfangreichen Kürzungen und gibt schon mal einen Vorgeschmack auf kommende, finanziell gesehen, schlechtere Zeiten.

Die Finanzverwaltung hatte den Etat nach dem Bedarf der verschiedenen Ämter zusammengestellt. Doch als dem Haupt- und Finanzausschuss ein neuer, überarbeiteter Haushaltsentwurf vorgelegt wurde, waren etliche geplante Projekte gestrichen und in Folgejahre geschoben worden. Der Finanzplan hat bei investiven Maßnamen ein Volumen bei den Einnahmen in Höhe von 523000 Euro. Dem stehen Ausgaben in Höhe von 665000 Euro gegenüber. "Dieses negative Ergebnis können wir mit Mitteln aus den Vorjahren ausgleichen", erklärt Kämmerin Jutta Oberhack. "Problematisch wird es für Gröningen in den Jahren 2016/2017", macht sie deutlich.

Das habe einerseits damit zu tun, dass die Stadt an der Bode wie viele andere Orte in Sachsen-Anhalt auch weniger Zuweisungen vom Land bekommt und anderseits der Gröninger Stadtrat beschlossen hat, für die Sanierung der Grundschule am Standort Grabenstraße und für einen Kindergartenneubau einen Bedarf für das Stark-III-Programm anzumelden. Vorrang hat hierbei die Grundschule. Für diese wurden Fördermittel für die Jahre 2016 und 2017 beantragt. "Für beide Jahre zusammen wurde ein Finanzbedarf von 3,5 Millionen Euro ermittelt. Käme Gröningen tatsächlich in den Genuss, aus dem Stark-III-Programm Fördermittel zu erhalten, würde die Fördersumme bei 2,1 Millionen Euro liegen. Zusätzlich müssen demnach Eigenmittel aufgebracht werden und würde sich eine Kreditaufnahme von 892000 Euro notwendig machen. Doch ob wir einen Kredit genehmigt bekommen, ist fraglich, da wir Finanzhilfen aus dem Stark-II-Programm des Landes bekommen haben", meint die Kämmerin. Nach ihren gegenwärtigen Informationen würde es vor Ende März 2015 keine Gewissheit geben, ob Gröningen in den Genuss des Stark-III-Programms kommt.

Diskutiert wurden im Haupt- und Finanzausschuss vor allem die größten Ausgabeposten des Etatentwurfes 2015. Es handelt sich hierbei um die Unterhaltung von Grundstücken. Darin enthalten sind Mittel für die Ortswehren oder für den Tief- und Hochbau. So soll der Hof des Rathauses eine zentrale Hofbeleuchtung bekommen, die Hofentwässerung hingegen wird verschoben. Bei der Ortswehr in Dalldorf soll im kommenden Jahr der Schlauchturm saniert werden. Dafür sieht der Haushalt 9700 Euro vor.

Für Diskussionen sorgte schließlich die Tatsache, dass die Sanierung der Straße zur Badeanstalt in Großalsleben bis in das Jahr 2018 verschoben wurde. Ursprünglich waren Mittel im Haushalt 2015 von rund 71000 Euro eingestellt. Raimo Modler, Stadtrat aus dem Gröninger Ortsteil Großalsleben erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass das Freibad seines Heimatortes im nächsten Jahr seinen 50. Geburtstag feiern kann. Aber das müsse wohl ohne neue Zufahrt passieren. Auch machte er die Verwaltung darauf aufmerksam, dass der Zaun im hinteren Bereich des Freibades zerstört sei. Hier müsse seiner Meinung nach die Kommune ihrer Sicherungspflicht nachkommen und Gelder für die Reparatur im Haushalt einstellen.

Die Sanierung der schadhaften Straße am Großalsleber Freibad muss genauso warten wie der Ausbau der Sackstraße in Gröningen. Für die Straße, teilweise unbefestigt und in einem schlechten Zustand, sollen ebenso erst 2018 Gelder im Haushalt eingestellt werden.

Ines Philipp, Amtsleiterin Bauverwaltung, erläuterte an mehreren Beispielen, dass durch die Aufteilung von Baumaßnahmen in zwei Jahresscheiben der Haushaltsentwurf 2015 ebenso entlastet wurde. Betroffen sind vor allem Straßenbaumaßnahmen.

Mit nur einer Gegenstimme gab der Haupt- und Finanzausschuss dem vorgelegten Etat seine Zustimmung. Das letzte Wort hat nun der Gröninger Stadtrat.