Die Diskussion im Oschersleber Stadtrat um den Haushalt 2015 hat die Debatte um das geplante Kombibad und dessen Finanzierung neu entfacht. In einer Serie wird die Volksstimme die Fraktionsvorsitzenden zu diesem Thema befragen. Redakteurin Yvonne Heyer sprach mit Jörg Gildemeister (FUWG).

Volksstimme: Stellt sich der Haushalt für das Jahr 2015 als besonders schwierig dar?

Jörg Gildemeister: Der Haushalt der Stadt ist problematisch wie in jedem Jahr und zwingt die Stadträte zu Entscheidungen, die oftmals von der breiten Masse der Bevölkerung nicht mitgetragen oder gar nicht verstanden werden. Das ist aber verständlich. Welcher Bürger ist schon imstande, das komplizierte Zahlenwerk zu überblicken? Da haben selbst gestandene Stadträte ihre Probleme. Noch vor kurzem hieß es, die Stadt hätte ausreichend Rücklagen, die gestatten, viele Wünsche zu erfüllen. Doch schließlich musste festgestellt werden, dass der Haushalt nicht ausgeglichen ist und der Rotstift in einem erheblichen Maße angesetzt werden muss. Gründe, warum der Haushalt nicht ausgeglichen ist, gibt es mehrere: weniger Zuweisungen, die erhöhte Kreisumlage.

Aber eben auch die sechs Millionen Euro für das Kombibad?

Die genannte große Summe für das Kombibad im Jahr 2015 ist ja nur die eine Seite der Medaille. Große Haushaltsbelastungen wird das geplante Bad auch in den Folgejahren verursachen. Unsere Fraktion hat mehrfach über das große finanzielle Vorhaben beraten. Einstimmig haben wir entschieden, dass die Investition von sechs Millionen Euro für das Kombibad, egal wo das Bad seinen Platz finden wird, von uns nicht mitgetragen wird. Bekanntlich ist mehrfach bewiesen, dass eine veranschlagte Planungssumme von sechs Millionen Euro nicht ausreichen wird. In der Regel erhöht sich eine veranschlagte Bausumme noch einmal um 20 bis 30 Prozent. Ist das Vorhaben erst einmal Bestandteil eines beschlossenen Haushaltes, sind alle Messen gesungen und die Befürworter drängen auf die Umsetzung der Maßnahme.

Was sollte geändert werden?

Es sollte nochmals geprüft werden, ob das Vorhaben mit dem Einsatz von Fördermitteln, möglicherweise an einem anderen Standort, für die Stadt preiswerter umgesetzt werden könnte. Alles andere wäre unverantwortlich und Stadträtin Petra Peter hätte Recht mit ihrer Feststellung, das Leben in der Stadt hänge nicht allein vom Vorhandensein eines Kombibades ab. Es gibt viele notwendige Investitionen in der Kernstadt und in den Ortsteilen, die umgesetzt werden müssen. Eine Stadt, die über Jahre finanziell handlungsunfähig ist, nur um ein Prestigeobjekt zu verwirklichen, wird es mit der FUWG nicht geben.

Welche Alternativen schlägt die FUWG vor?

Es steht ja heute noch nicht fest, ob der Bau eines neuen Hallenbades Zustimmung finden würde. Aber vorher wollen wir wissen, wie teuer die Sanierung des vorhandenen Hallenbades werden würde. Wenn der finanzielle Vergleich zum Neubau vorliegt, könne entschieden werden, ob eine neue Schwimmhalle gebaut oder die vorhandene eben saniert wird. Die preiswertere Variante, auf keinen Fall sechs Millionen Euro, sollte für Oschersleben eine Alternative sein. Erst recht, da bislang über anfallende Betriebskosten noch gar nicht gesprochen wurde, geschweige denn eine Orientierungszahl vorliegt. Das Beispiel Damaschkehalle ist allgegenwärtig. Die Betriebskosten der neuen Sporthalle sind inzwischen höher als die der alten Halle.

Welche Fragen möchte die FUWG noch beantwortet haben?

Wir möchten wissen, wie das neue Bad aussehen soll und wo es künftig stehen soll. Wie viel Fördermittel kommen zum Einsatz? Wichtige Fragen sind zudem die nach der Höhe der jährlichen Betriebskosten und die Höhe der Gesamtkosten. Erst wenn diese noch offenen Fragen beantwortet sind und zumindest Orientierungsgrößen und eine Kostenschätzung vorliegen, werden die Mitglieder der Fraktion FUWG-OC dem Haushalt 2015 ihre Zustimmung geben.

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