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Geschäftsführerin Vinny Zielske gibt Entwarnung: "Gebühren werden wesentlich geringer sein" Volksstimme-Leser empört über TAV-Pläne

Von Sebastian Pötzsch 27.01.2015, 02:12

Oschersleben l Zu den Plänen des Trink- und Abwasserverbandes Börde (TAV), einen Beitrag für sogenannte Altanschließer zu erheben, sind in der Volksstimme-Redaktion mehrere Lesermeinungen eingegangen. "Ich finde das nicht in Ordnung", schimpfte beispielsweise die Anruferin Birgit F. (Name von der Redaktion geändert). Sie wohnt in der Clara-Zetkin-Straße in Oschersleben, die Häuser seien in der 1920er Jahren erbaut worden. "Die Gebühren sind doch damals schon bezahlt worden", meinte die Leserin. Ihren Berechnungen zufolge müsste sie rund 3000 Euro zahlen - für sie als Rentnerin unmöglich. Ihrer Meinung nach hätte es im Vorfeld eine Versammlung geben müssen, die über den neuen Beitrag aufklärt. "Alle Nachbarn sind empört", berichtete Birgit F. weiter.

Auch die Leserin Susanne L. (Name ebenfalls geändert) äußerte sich empört über die Pläne des TAV. Ihr Haus in Oschersleben sei ebenfalls in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts erbaut worden und schon damals seien diverse Gebühren fällig gewesen. "Die wissen genau, dass es darüber einmal Unterlagen gab, diese aber mittlerweile aber verschwunden sind", meinte sie zu wissen. Sie werde versuchen, sich mit Nachbarn zusammenzuschließen, um gemeinsam juristisch gegen die Pläne vorzugehen.

TAV-Geschäftsführerin Vinny Zielske hat unterdessen Entwarnung gegeben. "Die Gebühren werden wesentlich geringer sein, als die Kunden bisher annehmen", sagte sie auf Volksstimme-Nachfrage. Kappungsgrenzen wie beispielsweise bei der Errichtung von Straßenbeleuchtung könnten mit den künftigen Berechnungen für die Beiträge für Altanschließer nicht zu Rate gezogen werden. Vielmehr würde die TAV-Satzung zugrunde gelegt, die die betroffenen Grundstückeigentümer in ihre Kalkulationen offenbar nicht eingerechnet hätten.

"Ich bitte auch darum, unsere Zeitschiene einzuhalten", sagte die TAV-Chefin weiter. So würden Ende Februar zunächst die sogenannten Anhörungsbögen mit den wichtigen Vorinformationen verschickt. "Erst Mitte des Jahres gehen für den Bereich Oschersleben die Beitragsberechnungen raus", sagte Zielske. Bis dahin sollten die Betroffenen mit ihren Beschwerden noch warten, sofern dieses dann noch notwendig sind.

"Wer die geforderte Summe nicht sofort aufbringen kann, dem können wir auch stunden. Wir wollen mit unseren Kunden moderat umgehen", sagte Zielske weiter.

Mit Inkraftreten der neuen Betragssatzung des TAV sollen sogenannte Altanschließer, also Eigentümer von Grundstücken, die vor 1991 an die Abwasserentsorgung angeschlossen wurden, nun auch einen Investitionskostenzuschuss bezahlen. TAV-Geschäftsführerin Vinny Zielske hatte das vor wenigen Wochen in einem Volksstimme-Beitrag wie folgt begründet: "In unserem Verbandsgebiet gibt es eine öffentliche Abwasseranlage. Das bedeutet: Alle Gebührenzahler zahlen das Gleiche, egal wo sie wohnen. Wer einen neuen Abwasseranschluss bekommen hat, musste diesen mit dem `Investitionskostenbeitrag zur Herstellung einer öffentlichen Abwasseranlage` bezahlen, während jene, die von jeher einen Abwasseranschluss hatten, nicht zur Kasse gebeten wurden und dennoch in das Klärwerk einleiten." Darin hätten jene Eigentümer, die ihr Grundstück nach 1991 ans Netz angeschlossen haben, eine Ungleichbehandlung gesehen und deshalb geklagt. In der Folge sei im Jahr 2008 im Kommunalabgabengesetz festgelegt worden, dass der Zuschuss nun auch von Altanschließern einzufordern ist. Hierzu sei die entsprechende Satzung geändert und rechtssicher gestaltet worden.

Außerdem hatte Zielske betont, dass die Altanschließer privilegiert behandelt würden. Während für einen Neuanschluss 7,67 Euro pro anrechenbarer Grundstücksgröße zu berappen sind, zahlen die Altanschließer nur 2,94 Euro.

Laut TAV sind rund 7000 Grundstückseigentümer im Verbandsgebiet betroffen. Der Zweckverband rechnet eigenen Angaben zufolge mit Einnahmen in Höhe von rund 2,5 Millionen Euro.