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Idee der Kommunalaufsicht sorgt in Hohendodeleben für Sorgenfalten Bauvorhaben drohen zu kippen, wenn Rücklagen gekürzt werden

Von Constanze Arendt 02.03.2011, 04:27

In Hohendodeleben schlagen die Wellen der Entrüstung derzeit hoch. Von den Rücklagen, die die einst selbständige Gemeinde vor der Bildung der Einheitsgemeinde Stadt Wanzleben - Börde angespart worden waren, sollen jetzt etwa 100 000 Euro zur Haushaltskonsolidierung verwendet werden. Sollte es dazu kommen, könnte zumindest am Vereinshaus am Gemeindezentrum "Pferdestall" nicht weiter gebaut werden.

Hohendodeleben. Etwa 262 000 Euro hatte die Gemeinde Hohendodeleben vor der Umsetzung der Gemeindegebietsreform angesammelt - und damit auch schon konkrete Pläne. Die sogenannten Rücklagensollten für Baumaßnahmen und damit zur Weiterentwicklung des Ortes verwendet werden. So wurde es auch im Gebietänderungsvertrag festgeschrieben.

In einer Prioritätenliste waren die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Garten- und im Rosenweg und der Straßenausbau eines Teilabschnitts in der Langenweddinger Straße ebenso festgeschrieben wie die Erneuerung der Türen und Fenster im Gemeindezentrum "Pferdestall" und die Sanierung des Daches und der Fassade am Vereinshaus des Gemeindezentrums. In weiteren Positionen dieser Liste war die weitere Sanierung des gemeindeeigenen Wohnhauses Matthissonstraße 17 sowie die Erneuerung der Sanitäranlagen in der Kindertagesstätte genannt. Die Maßnahmen sind förderfähig und für die meisten sind die Fördermittel bereits genehmigt. "Wir danken der Kommunalaufsicht, dass sie uns dabei mit einer positiven Stellungnahme für den Fördermittelgeber geholfen hat", erklärte Hohendodelebens Ortsbürgermeister Wolf-Burkhardt Bach, der aber die Handlungsweise der Kommunalaufsicht bezüglich der Rücklagen nicht verstehen kann.

Bei der Summe von 100 000 Euro, die genutzt werden sollen, um den Verwaltungshaushalt auszugleichen, hat die Kommunalaufsicht nach Aussage von Wolf-Burkhardt Bach ein fiktives Defizit zu Grunde gelegt. Das war im 2009er-Haushalt der damals noch eigenständigen Gemeinde Hohendodeleben für die folgenden Jahre 2010 bis 2012 eingeplant worden, um bei Bedarf den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Bach: "So haben wir es in den Vorjahren auch immer getan, die Jahresabschlüsse belegen, dass es in den Jahren von 2007 bis 2009 nie zu einer derartigen Entnahme aus der Rücklage kam, sondern der Verwaltungshaushalt sogar einen Überschuss erwirtschaftete, welcher den Rücklagen zugeführt werden konnte." Ihnen falle nun auf die Füße, dass sie das fiktive Defizit so hoch angesetzt hätten, so Bach.

Gemeinsam mit dem Hohendodeleber Ortschaftsrat habe er im Dezember und im Januar nochmals die Meinung bekräftigt, dass die finanziellen Mittel aus der angesparten Rücklage der damals selbständigen Gemeinde weiterhin in der Ortschaft einzusetzen sind. Außerdem machten sie sich dafür stark, dass der dritte Bauabschnitt der Sanierung des Vereinsgebäudes in den Haushaltsplan 2011 der Stadt Wanzleben - Börde aufgenommen werden soll.

"Es handelt sich dabei um eine begonnene Maßnahme, die bereits 2009 im Haushaltsplan der Gemeinde Hohendodeleben aufgenommen war und laut Gebietsänderungsvertrag mit unseren finanziellen Mitteln durch den Rechtsnachfolger, also die Einheitsgemeinde Stadt Wanzleben - Börde, weitergeführt beziehungsweise zu beenden ist", begründete Bach, der auch betonte, dass weitere im Plan festgeschriebenen Maßnahmen wie die weitere Sanierung des Vereinsgebäudes und kommunaler Straßen nicht mehr möglich wären, wenn die Rücklage um 100 000 Euro gekürzt wird. "Andererseits bekommen wir von der Kommunalaufsicht aber auch keine Hinweise, wie wir unseren Ort weiterentwickeln sollen, wenn uns Gelder gestrichen werden und wir keine Zuweisungen erhalten", fügte er hinzu. Seiner Meinung nach würde es auch nicht ausreichen, die Rücklagen aller Ortschaften in einen Topf zu werfen, um das Defizit im Verwaltungshaushalt auszugleichen.