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Änderungen im Oschersleber Stadtrat bringen auch Änderungen in den Ausschüssen mit sich Klenke: Parteipolitik spielt bei uns keine so große Rolle

Von René Döring 28.04.2011, 06:36

Nach den jüngsten personellen Änderungen im Oschersleber Stadtrat sind in den Ausschüssen drei Mitglieder der CDU, zwei Mitglieder der SPD und je ein Mitglied der Linken und der Wählergemeinschaften vertreten. Zudem sitzen Bündnis 90/Die Grünen und die Stadtfraktion in jeweils zwei Ausschüssen.

Oschersleben. Die Tatsache, dass sich aufgrund von Eingemeindungen die Zahl der Mitglieder im Oschersleber Stadtrat von 29 auf 32 erhöht hat, sowie Parteiaustritte und die Bildung neuer Fraktionen haben nicht nur die Verhältnisse im Stadtrat selbst verändert. Verändert hat sich damit auch die Zusammensetzung des Hauptausschusses und die Zusammensetzung der drei Fachausschüsse, die der Stadtrat zu Beginn der Legislaturperiode eingerichtet hat.

Unverändert ist, dass Bürgermeister Dieter Klenke allen vier Ausschüssen kraft seines Amtes vorsitzt, da der Versuch der SPD-Fraktion, das zu ändern, fehlschlug. Ansonsten hat sich die Ausschuss-Zusammensetzung schon deutlich verändert. Dass die CDU inzwischen die deutlich größte Fraktion im Stadtrat stellt und zwei Fraktionen hinzugekommen sind, hat dazu geführt, dass die CDU nun in den jeweils neunköpfigen Ausschüssen die meisten Stühle besetzt. Nämlich drei. Zwei Sitze hat hier die SPD und jeweils einen sicheren Sitz die Fraktion Die Linke und die Fraktion Wählergemeinschaften. Der jeweils neunte und damit letzte Ausschuss-Sitz wurde jüngst zwischen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Stadtfraktion verlost, weil beide jeweils zwei Mitglieder haben. Und Fortuna wollte es so, dass beide Fraktionen jeweils zweimal Losglück hatten, so dass Bündnis 90/Die Grünen im Hauptausschuss sowie im Kultur- und Sozialausschuss vertreten sind und die Stadtfraktion im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss mitarbeitet.

Allerdings misst Bürgermeister Dieter Klenke der politischen Zusammensetzung der Ausschüsse und des Rates nicht so sehr viel Bedeutung bei. "Die Parteipolitik spielt in kommunalen Gremien meistens nicht solch ein große Rolle wie im Bundestag oder in den Landesparlamenten. Und das trifft auch für den Oschersleber Stadtrat zu", sagt Klenke. Bei vielen Fragen würden die Mitglieder des Oschersleber Stadtrates nicht aus parteipolitischer Sicht, sondern aufgrund der persönlichen Überzeugungen entscheiden.