Sülzetal. Aufregend wie die gesamten zwölf Monate ist das Jahr 2010 in der Gemeinde Sülzetal zu Ende gegangen. Kurz vor Toresschluss wurden mit einer Sondersitzung des Gemeinderates die Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm II gerettet. Wie inzwischen Bürgermeister Erich Wasserthal mit Beginn des neuen Jahres vermelden konnte, sind die Zuschläge für die Bauleistungen an die Firmen erteilt worden. Der Termin 28. Dezember wurde somit eingehalten.

Nachträglich stellte sich nun heraus, dass die Bürger gar nicht so recht wissen, was am 20. Dezember auf der Sondersitzung des Gemeinderates eigentlich exakt beschlossen wurde. Immer wieder gab es Änderungen, weil in den ursprünglichen Beschlüssen die Förderrichtlinien nicht eingehalten worden sein sollen, so dass den Beobachtern der Überblick verloren ging.

Was sagt der aktuelle Beschluss vom 20. Dezember 2010 nun aus?

Konzeption erarbeiten

Im Punkt eins besagt der Beschluss, dass die drei Grundschulstandorte in Altenweddingen, Langenweddingen und Osterweddingen Bestand haben und erhalten werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, nach den vom Gemeinderat festzusetzenden Zielvorgaben eine Schulentwicklungskonzeption und eine Gemeindeentwicklungskonzeption für die Gemeinde Sülzetal sowie einen Zeit- und Maßnahmenplan zu ihrer Umsetzung im Entwurf zu erstellen bzw. durch fach- und sachkundige Dritte erstellen zu lassen und dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Hierzu hat die Verwaltung dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen die üblichen, für Schul- und Gemeindeentwicklungskonzeptionen maßgeblichen Kriterien zu benennen, Vorschläge für die Entwicklung und Festlegung der Ziel-vorgaben vorzulegen, Möglichkeiten der Förderung durch das Land oder andere Dritte aufzuzeigen, die Finanzierung im Haushaltsplanentwurf 2011 und in der mittelfristigen Finanzplanung darzustellen.

Grundschule sanieren

Des Weiteren wurde am 20. Dezember beschlossen: Mittel aus dem Konjunkturpaket II "Kommunale Infrastrukturpauschale" unter Einschluss des kommunalen Eigenanteils in Höhe von insgesamt 190 600 Euro werden für Maßnahmen der Sicherung und Verbesserung der Gebäudesubstanz des Betriebsgebäudes I der Grundschule Osterweddingen eingesetzt.

Sporthalle herrichten

Die Maßnahmen dienen zugleich der Absicherung und Verbesserung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebes in der bestehenden Grundschule Osterweddingen.

Zudem sagt der Beschluss aus, dass Mittel aus dem Konjunkturpaket II "Schulinfrastrukturpauschale" und "Allgemeine kommunale Investitionspauschale" (unter Einschluss des kommunalen Eigenanteils in Höhe von 12,5 Prozent) mit dem Gesamtbetrag von 230 731,77 Euro für Maßnahmen der grundhaften Sanierung der Schulsporthalle "Am Sportforum" zur Verbesserung eines ordnungsgemäßen Schul- und Vereinssportbetriebes sowie zur Sicherung und Verbesserung der Gebäudesubstanz zu verwenden sind.

Auch die Kindertagesstätte "Spatzennest" in Langenweddingen wurde nicht gänzlich vergessen.

"Spatzennest" sichern

In der Haushaltsplanung 2011 sollen Mittel für Maßnahmen der Verbesserung der Gebäudesubstanz und des Betriebes der Kindereinrichtung eingestellt werden.

Über die Höhe der Mittel und über die durchzuführenden Maßnahmen entscheidet der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung nach den verfügbaren Geldern.

In der Kita "Spatzennest" geht es vor allen Dingen um die Nutzung einer leer stehenden Etage, um die Bedingungen in der Kita zu verbessern; es geht nicht um die Erweiterung der Kapazität.