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Ausleben kann Haushaltsloch nicht stopfen, sichert dank Fördermittel aber wichtige Investitionen für das laufende Jahr ab Der Schmiedeberg wird ausgebaut

Von Mandy Ganske 08.01.2011, 04:28

Knapp eine halbe Million Euro fehlt im Ausleber Etat für 2011. Die Gemeinde befindet sich deshalb nach wie vor in der so genannten Haushaltskonsolidierung. Mit anderen Worten: Sie muss sparen, wo sie kann. Die gute Nachricht: Für den Schmiedeberg und den Winkel ist der Ausbau dank Fördermittel gesichert.

Ausleben. Karlheinz Röper wirkt erleichtert. "Wir können unsere Baumaßnahmen abschließen. Was mich besonders freut, weil ich damit das umsetzen konnte, was ich wollte: die gemeindeeigenen Straßen größtenteils auszubauen", erklärt der Gemeindechef zu Beginn seines letzten Amtsmonats mit Blick auf das bevorstehende Jahr.

Glücklich schätzt er sich, weil kurz vor Weihnachten doch noch der Fördermittelbescheid für den Ausbau am Schmiedeberg per Post eintraf. "Das stand auf meinem Wunschzettel an den Weihnachtsmann", scherzt er. Das bedeutet nun, dass in diesem Jahr neben den Bauarbeiten des Trink- und Abwasserverbandes Oschersleben Börde (TAV) zwei Straßen für einen grundhaften Ausbau ausstehen: der Winkel und der Schmiedeberg.

Die Gesamtkosten für den Schmiedeberg belaufen sich auf 408 000 Euro, davon sind 214 000 Euro Fördermittel. Die Gemeinde trägt 89 500 Euro. Der Rest wird auf die Anwohner umgelegt. "Dort ist uns der grundhafte Ausbau wichtig, vor allem auch, weil der Kreuzungsbereich desolat ist", erklärt Karlheinz Röper. Für den Winkel kostet der Ausbau 165 000 Euro, anteilig mitfinanziert durch Anliegerbeiträge und Fördermittel.

Weitere 102 909 Euro sind in diesem Jahr eingeplant, um den Ausbau von Landesstraßen zu gewährleisten. Hier ist der Landesbetrieb Bau (LBB) federführend. Die Gemeinde trägt unter anderem Kosten für Nebenanlagen, also zum Beispiel für Gehwege. Der LBB will auf zwei Landesstraßen Teilstücke sanieren, die durch Ausleben führen: das betrifft mit der Beckendorfer Straße und dem Peking die L 77 in Ottleben sowie mit der Hauptstraße in Ausleben die L 104.

Während der LBB in Ausleben von der Turnhalle bis zur Bachbrücke bauen will, favorisiert die Gemeinde den Ausbau nur bis zu den drei Eichen am Abzweig nach Hamersleben. Die Abstimmungen dazu seien noch abzuwarten, heißt es dazu aus der Verwaltung. Fest steht, dass in diesem und im nächsten Jahr die Bagger anrücken sollen.

Abgesehen davon gibt es weniger gute Nachrichten für den Ausleber Etat. Sind die Investitionen abgesichert, weist der Haushalt dennoch ein Loch auf. Es fehlen 412 700 Euro. "Und bis 2015 wird dieser Fehlbetrag noch größer", konstatiert Karlheinz Röper.

Konnte die Gemeinde das Haushaltsloch im vergangenen Jahr noch mit Ersparnissen verkleinern, geht das nun nicht mehr. "Wir haben keine Rücklagen mehr. Sie sind alle aufgebraucht", hält er fest und schließt sich der Kritik anderer Bürgermeister am aktuellen Finanzausgleichsgesetz des Landes (FAG) an. "Wir haben schon alles reduziert, was wir können. Der finanzielle Anteil der freiwilligen Aufgaben liegt bereits bei unter einem Prozent", rechtfertigt er. Durch das neue FAG bekommt Ausleben wesentlich weniger Geld vom Land als noch vor zwei Jahren, in 2011 sind es 150 000 Euro weniger. Das FAG regelt, wieviel Geld eine Kommune zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhält. "Es ist ein Jammer", meint Röper mit Blick auf diese Finanzausstattung.