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Beschluss im nichtöffentlichen Teil gefällt / Vermutlich 70 000 Euro in den Sand gesetzt Stadtrat lässt Millionen-Projekt "Domersleber See" untergehen

Von Sabrina Trieger 29.01.2011, 05:38

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung im Dezember ist das Projekt "Domersleber See" zu den Akten gelegt worden. Der ohne Gegenstimme gefasste Beschluss wurde erst auf der Domersleber Ortschaftsratssitzung in dieser Woche öffentlich. Bisher waren für das Vorhaben mindestens 70 000 Euro ausgegeben worden, weiß der Domersleber Ortschaftsrat Hartmut Thiele. Bürgermeister Bernd Meyer: "Der Antrag wurde abgebügelt." Knackpunkt warum sich die Räte gegen das Vorhaben ausgesprochen haben, sei laut Bürgermeistern Petra Hort die marode Haushaltslage der Einheitsgemeinde gewesen.

Domersleben. Im blau-weiß gestreiften Badeanzug war Domerslebens Ortsbürgermeister Bernd Meyer zum Fasching im Februar 2008 als Gag zur Schlüsselübergabe an die Domersleber Jecken auf die Narren-Bühne gekommen. Er hatte zuvor engagiert in der Volksstimme erklärt, dass er gerne 2010 im Domersleber See anbaden würde.

Mit der Nennung der für das Projekt alles entscheidenden Jahreszahl sollte Meyer Recht behalten, nur nicht mit der Idee des Anbadens. Bei der letzten Stadtratssitzung für 2010 ging das Vorhaben eher sang- und klanglos unter. Und zwar mit einem Stadtratsbeschluss in einer nichtöffentlichen Sitzung im Dezember. Der Grundsatzbeschluss war nämlich gekoppelt mit einem Antrag zum Ankauf von Grundstücken in dem Bereich auf dem der See entstehen sollte sowie die Weiterführung des Planfeststellungsverfahrens. Deshalb wurde die Angelegenheit auch im nichtöffentlichen Teil beraten. "Ich wollte den Beschluss der den Antrag auf Ankauf von Flächen sowie den Part auf die weitere Teilnahme am Planfeststellungsverfahren beinhaltet zwar noch trennen, aber auch das ist abgeschmettert worden", sagte Bernd Meyer in der Ortschaftsratssitzung in dieser Woche enttäuscht. Das Millionen-Projekt "Domersleber See" sei damit vom Tisch.

"Der Beschluss wurde ohne Gegenstimme beschlossen", gab Bürgermeisterin Petra Hort an. Warum nur die Räte von dem Beschluss der nichtöffentlicher Dezember-Sitzung erfahren haben und nicht auch die Öffentlichkeit informiert wurde, dazu konnte der Ortsbürgermeister auch nichts sagen. Die Informationspflicht laut Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt hat in solchen Fällen die Verwaltung.

Als das Projekt im Jahr 2007/2008 durch die Gemeinde Domersleben vorangetrieben wurde, sah die Sache ganz anders aus. Die Vision, um den Tourismus in der Region zu fördern, kam an und wurde gerne präsentiert: Aus der Seewiese sollte wieder ein Badesee werden. 1791 war der 285 Hektar große See trockengelegt worden, ist in historischen Dokumenten nachzulesen.

Schon ab dem Jahr 2010 sollten 31 Hektar Seefläche bis zu einer Tiefe von 3,20 Meter entstehen. Um den See herum wollten die damaligen Gemeinderäte zwischen Wanzleben und Domersleben ein Naherholungszentrum entstehen lassen. Das Projekt erhielt den Namen: Freizeitpark "Börde". Surfen, Angeln und Segeln in Domersleben lautete die Überschrift. Es wurde schließlich auch ein teures Planfeststellungsverfahren für rund 30 000 Euro eingeleitet. Dieses musste dann wiederum unterbrochen werden, da vom Landesverwaltungsamt im Rahmen des dazu eröffneten Raumordnungsverfahrens auch eine Flora- und -Fauna-Kartierung für die dreifache Fläche des geplanten Seeareals gefordert wurde. Teure Gutachter gaben sich in Domersleben die Klinke in die Hand.

Heftige Diskussion

Als Bauamtsleiter Olaf Küpper im Sommer vergangenen Jahres bei seinem Sachstandbericht forderte, dass sich der Stadtrat zu dem Projekt klar positionieren müsse, begann eine heftige Diskussion. Zwar wurden die Gutachten für das Genehmigungsverfahren noch aus den Rücklagen der Gemeinde Domersleben bezahlt, die weiteren erwarteten Kosten in siebenstelliger Höhe, Küpper ging von einer Bausumme ohne Förderung in Höhe von rund 4 Millionen Euro aus, würden dann aber von der Einheitsgemeinde getragen werden müssen, merkte der Amtsleiter an.

Angesichts dieser Kostenschätzung und in anbetracht der maroden Haushaltslage der Einheitsgemeinde nahm die Zahl der Kritiker offensichtlich zu und die Befürworter äußerten sich immer weniger zum Fortschreiten des Vorhabens.

Auch im Domersleber Ortschaftsrat gab es ein Mitglied, der von Anfang an Bedenken anmeldete. Hartmut Thiele war das Vorhaben von Anfang an eine Nummer zu groß und sah sich jetzt mit seinen Befürchtungen bestätigt: "In all den Jahren sind mindestens 70 000 Euro allein in die Projekt-Vorbereitungen geflossen." Steuergelder, die seiner Meinung nach an anderer Stelle viel besser hätten angelegt werden können.