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Alge-Verein äußert sich bei Stadtratssitzung zur Vetragskündigung / Bürgermeister Dieter Klenke : "Bei Ihrer Art von Jugendarbeit kann ich nur den Kopf schütteln"

Von Michael Pieper 19.02.2010, 04:55

Die Diskussionen um die Kündigung des Pachtvertrages des Oschersleber Vereins " Alternative Lebensgestaltung " Alge für das Grundstück in der Magdeburger Straße 35 hält an. Vereinsvorstand Christopher Grobys nutzte die Anwohnerfragestunde der Stadtratsitzung am Mittwoch, um im Rat auf das Problem aufmerksam zu machen.

Oschersleben. Noch bevor die Mitglieder des Oschersleber Stadtrates über ihre Tagesordnungspunkte diskutieren konnten, sorgte ein ganz anderes Thema einmal mehr für Diskussionszündstoff. Vertreter des Vereins " Alternative Lebensgestaltung " Alge nutzten die einleitende Anwohnerfragestunde, um sich im Namen ihres Vereins zu Wort zu melden. Vereinsvorstand Christopher Grobys : " Die Bewos hat uns gekündigt, weil ihnen jetzt bewusst wurde, dass auf dem Vereinsgelände Menschen wohnen. Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass die zuvor nichts davon mitbekommen haben wollen. Immerhin waren Vertreter mehrmals im Haus und konnten sich über den Zustand ein Bild machen. "

Zur Erinnerung : Dem Verein Alge wurde unlängst seitens des Verpächters, der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Bewos, der Pachtvertrag für ihr Gelände in der Magdeburger Straße 35 mit Wirkung zum 31. Juli gekündigt. Zur Begründung gab die Bewos an, dass der Verein vertragswidrig ihre Räume weitervermietet habe. Um ihren Unmut über diese Entscheidung an die Öffentlichkeit zu tragen, demonstrierten Vereinsmitglieder in der vergangenen Woche vor dem Gebäude in der Magdeburger Straße sowie vor dem Geschäftssitz der Bewos an der Wasserrenne. Zusätzlich veröffentlichten namentlich Unbekannte im Internet Stellungnahmen zur Kündigung.

Sichtlich emotional ergriff im Anschluss an die Ansprache der Vereinsmitglieder vor dem Stadtrat Bürgermeister Dieter Klenke das Wort, versuchte seine Sicht auf die Sachlage zu schildern : " Ihre Mitglieder behaupten, dass ich ihnen in einem Gespräch 2008 versprochen hätte, das Gelände für sie zu sichern, wenn sie mich wählen ", rekapitulierte Klenke die Aussagen aus einer Stellungnahme des Vereins im Internet. " Jetzt ist aber Schluss mit den Mätzchen ! Wir hatten uns damals zusammengesetzt, weil es in der Stadt zu Graffiti-Schmierereien kam und es Ärger mit Personen aus ihrem Haus mit dem Ordnungsamt gab. Und ich hatte ihnen damals schon mit einer Kündigung gedroht, falls sich die Situation nicht bessert ", erklärte der Bürgermeister. Zudem drohte Klenke strafrechtliche Konsequenzen an in Bezug auf die Aussagen zu seiner Person und zum Bewos-Geschäftsführer Hans Walker, die im Internet " persönlich angegriffen " worden seien, wie Dieter Klenke sagte.

Als Gegenargument in der hitzigen Debatte um Sinn oder Unsinn der Vertragskündigung führten die Vereinsmitglieder indes an, dass " wir in Oschersleben wichtige Jugendarbeit leisten. Wo sonst können alternative Jugendliche sich so entfalten ? Der Verein Alge hat in der Stadt viel bewegt ". Zudem sei durch die Kündigung nun zu befürchten, dass die Jugendlichen vom Sommer an auf der Straße sitzen würden und die Jugendstruktur dadurch zerstört würde.

Etwas gereizt reagierte Dieter Klenke auf diese Aussagen, indem er die Jugendarbeit des Vereins generell in Frage stellte : " Bei Ihrer Jugendarbeit habe ich doch so meine Zweifel. Schließlich wurden bei einer Untersuchung ihres Geländes durch die Polizei schon Molotowcocktails und Drogen gefunden. Unter Jugendarbeit stelle ich mir doch etwas anderes vor. "

Und weiter drohte Klenke damit, dass die erwirtschafteten Einnahmen aus der Vermietung des Objektes zurückgefordert werden könnten. " Sie sollten sich also schon mal Gedanken machen, wie Sie das Geld auftreiben können ", bemerkte der Bürgermeister.

Ebenfalls bei der Sitzung im Publikum anwesend, meldete sich auch Bewos-Geschäftsführer Hans Walker zu der Diskussion zu Wort und klärte in der Frage der Rechtslage auf. " Erst einmal wurde behauptet, dass die Bewos für die Nutzung des Geländes andere Pläne hätte und deshalb den Vertrag kündigte. Aber die Bewos als hundertprozentige Tochter der Stadt ist für die Zuordnung überhaupt nicht zuständig. Damit hat die Bewos nichts zu tun ", erklärte Walker die Funktion der Wohnungsbaugesellschaft in dem Verfahren. Mitglieder der Alge hatten kritisiert, dass das Vereinshaus einem Parkplatz für den Trink- und Abwasserverband Börde weichen solle. Walker weiter : " Dennoch sind wir bemüht, auf sachlicher Ebene mit dem Verein in Dialog zu treten und eine für alle Parteien einvernehmliche Lösung zu finden. " Zum Beispiel durch die Bereitstellung eines Alternativgeländes, dass der Verein beziehen könnte. Ob der Streit über die Kündigung des Vertrages damit beigelegt werden kann, bleibt abzuwarten.