"Investitionen sind durch Haushaltsloch nicht gefährdet"

Mit Wirkung vom 20. Oktober sperrte Oscherslebens Bürgermeister Dieter Klenke weitere Ausgaben für das Haushaltsjahr 2009. Sind damit auch die Bauvorhaben im Wohngebiet An der Wasserrenne und im Altstadtkern gefährdet ? Volksstimme fragte beim Leiter der städtischen, Bauplanung Georg Hoppe, nach.

Oschersleben. Die Worte " fehlende Einnahmen " und " zu hohe Ausgaben ", die Marco Eisemann vom Oschersleber Amt für Finanzen an die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses richtete, klingen noch immer nach. Auf der gemeinsamen Sitzung beide Ausschüsse in der Vorwoche berieten die Stadtväter über ein Hauhaltskonsolidierungskonzept, das das drohende Haushaltsloch stopfen soll ( Volksstimme berichtete ). Im Gespräch mit dem Leiter der Abteilung Bauplanung, Georg Hoppe, stellte der allerdings klar : " Die zukünftigen Investitionen in Baumaßnahmen am Wohngebiet An der Wasserrenne und im Altstadtkern sind dadurch nicht gefährdet ".

Hoppe sitzt in seinem Büro über Plänen und Zeichnungen zur zukünftigen Gestaltung der Stadt Oschersleben. Attraktiver soll die Bodestadt werden. Um damit wieder mehr Bewohner in die Wohnungen sowohl an der Wasserrenne, als auch in die Altstadt zu locken. " Die Haushaltssperre trifft die Vorhaben des Stadtentwicklungskonzeptes vorerst nicht, da die Haushaltssperre nur für das Jahr 2009 verhängt wurde, die Förderprogramme allerdings auf die nächsten fünf Jahre verteilt sind ", erklärt Hoppe die Finanzplanung. " Ich gehe davon aus, dass 2010 die Haushaltssperre wieder aufgehoben wird ", so Hoppe. Doch warum betrifft diese Baumaßnahmen überhaupt den Haushalt der Stadt ? " Alle Fördermaßnahmen sind nur möglich, wenn die Kommune einen Eigenanteil beiträgt. Dieser ist natürlich je nach Maßnahme verschieden hoch ". Also könne einer Förderung, beispielsweise durch Bund oder Land, erst von der Kommunalaufsicht genehmigt werden, wenn der kommunale Eigenanteil gesichert sei.

Um welche Projekte handelt es sich nun aber konkret ? " Wir haben im Rahmen des Stadtentwicklungskonzeptes zwei Schwerpunktgebiete. Zum einen ist das der Altstadtkern. Hier werden zunächst vornämlich Sicherungsmaßnahmen an baufälligen Häusern durchgeführt. Zum anderen ist es das Wohngebiet An der Wasserrenne ", gibt Hoppe Auskunft, studiert nochmals die Pläne auf seinem Tisch. Es handelt sich bei dem Wohngebiet im Ganzen um zwei Tendenzen : Rückbau der alten Hochgeschosser und Aufwertung der gesamten Anlage. " Wir haben bei den Häusern zwei Möglichkeiten : Entweder werden ganze Blöcke abgerissen oder einzelne Stockwerke abgenommen. Damit kommen wir der Entwicklung weg von den DDR-Neubausiedlungen nach ", erklärt der Abteilungsleiter Bauplanung. Und weiter : " Um das Gebiet auch optisch aufzuwerten, werden dann die Außenanlagen durch Begrünungen und Umbaumaßnahmen verschönert ". Und auch die ehemalige Baustraße An der Wasserrenne soll endlich zu einer " vernünftigen " Straße ausgebaut werden, die Betonplatten abgetragen werden.

" Insgesamt haben wir in der Altstadt ein Investitionsvolumen von etwa 350 000 Euro. An der Wasserrenne liegen wir bei knapp einer Million ", rechnet Hoppe vor. " Und diese Investitionen in die Zukunft der Bodestadt sind glücklicherweise nicht gefährdet durch die Haushaltssperre, sondern einzig und allein abhängig von der Bewilligung der Fördermittel ". Und mit dem Bescheid über die Bewilligung, so Hoppe, könnten der Worte auch Taten folgen.