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Konjunkturgeld nur für nicht im Haushalt vorgesehene Projekte / Gemeinden müssen oft neu beraten Domersleber Turnhalle wird saniert – ohne Konjunkturhilfe

Von Sabrina Trieger 07.03.2009, 06:31

Rund 20 Euro pro Einwohner erhalten die Gemeinden an fnanziellen Hilfen aus dem Konjunkturpaket II. Das sind für Domersleben beispielsweise rund 20 900 Euro. Um das Geld zu bekommen, muss die Gemeinde zusätzlich rund 2400 Euro an Eigenmitteln aufbringen. Erstens ist aus Sicht der Bürgermeister die Förderung aus dem Konjunkturpaket II damit kleiner als bisher gehofft. Zweitens werden keine bereits im laufenden Haushalt aufgenommenen Projekte gefördert. Am Beispiel Domersleben wird das Problem deutlich.

Domersleben. Eigentlich wollte Domerslebens Bürgermeister Bernd Meyer die sanierungsbedürftige Turnhalle mit den Geldern des Konjunkturpaketes II wieder ft machen. Doch daraus wird nichts. Zum einen würde die für die Gemeinde ausgerechnete Förderung in Höhe von 20 900 Euro pauschal für zwei Jahre für das rund 130 000 Euro teure Sanierungsprojekt hinten und vorne nicht reichen. Zum anderen dürfte die Sanierung mit dem Geld aus dem Konjunkturpaket auch nicht gefördert werden. Denn alle Projekte, die im Haushalt der Gemeinden bereits aufgenommen sind, können über die Gelder des Konjunkturpaketes nicht gefördert werden. " Die Turnhalle wird trotzdem saniert, da das Geld in unserem ausgeglichen Haushalt bereits eingestellt ist ", erklärt Domerslebens Bürgermeister Bernd Meyer. Der Gemeinderat hat dem Haushalt bereits zugestimmt, jetzt müsse nur noch die zuständige Kommunalaufsicht das Zahlenwerk bestätigen. " Die Turnhallen-Sanierung

wird übrigens mit 40 Prozent aus einem anderen Topf gefördert. Wir müssen die 130 000 Euro teure Finanzierung also nicht allein stemmen. "

Die Turnhalle erhält einen neuen Fußboden und Prallschutzwände. Weil der Hallenboden teilweise schon weggebrochen war, hatten Teile der Halle bereits gesperrt werden müssen ( Volksstimme berichtete ).

Da auch die anderen Vorhaben wie der Bau eines Verbindungsweges aus Bitumen, etwa 90 Meter von der Thomas-M üntzer-Straße in Richtung Friedensplatz auf dem Gelände der ehemaligen Zuckerfabrik bereits im Haushalt eingeplant sind, muss der Gemeinderat nun erneut über die Verwendung des Geldes vom Konjunkturpaket II nachdenken. So wird es vermutlich zahlreichen Gemeinde in Sachsen-Anhalt gehen.

Die Domersleber Gemeinderäte werden nach Angaben von Bürgermeister Bernd Meyer erst am 25. März in der Bauausschusssitzung über die Verwendung der Förderung erstmals darüber beraten. Meyer habe auch schon einen Vorschlag in der Tasche. Er würde gerne den geplanten 90 Meter Bitumenweg auf dem alten Fabrikgelände zu Ende bauen und mit weiteren 360 Metern fertigstellen. Damit entstünde eine Verbindung vom Oberdorf zum Zentrum. " Außerdem müssten die Hundebesitzer zum Gassigehen nicht mehr über das, Strässchen ‘ in die Flur gehen. Dort sorgen die Hinterlassenschaft der Tiere regelmäßig für Ärger. Auf dem dann neuen Weg würde der Gemeindearbeiter mit der Kehrmaschine viel leichter sauber machen können. " Außerdem würde das Gelände vernünftig gestaltet werden. "

Da übrigens der Haushalt der Gemeinde bereits beschlossen wurde und ausgeglichen ist, steht für den benötigten Konjunkturpaket-Eigenanteil in Höhe von 2400 Euro, kein Geld mehr zur Verfügung. Dies würde die Gemeinde aber mit einem Kredit und einer günstigen Verzinsung aufbringen können. Die Kommunalaufsicht habe bereits dazu ihre Zustimmung signalisiert. Die letztendliche Entscheidung, welches Projekt am Ende gefördert werden soll, fällt natürlich der Gemeinderat. Fest steht : 20 Euro pro Kopf sind vor allem für kleinen Gemeinden nicht gerade ein Geldregen. " Aber allemal besser als gar nichts ", sagt Bernd Meyer.

Domersleben will schließlich sich auch in diesem Jahr wieder am Wettbewerb " Unser Dorf hat Zukunft " beteiligen. Auch das hat der Gemeinderrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Vor zwei Jahren hatte der Ort dabei den ersten Platz auf Kreisebene erreicht und auf Landesebene war Domersleben dann unter den ersten drei. " Wir rechnen uns gute Chancen aus ", erklärt der Ortschef. Der vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz initiierte Wettbewerb soll seit den 60 er Jahren vor allem auch Eigeninitiative und gemeinsames Engagement fördern. Im Wettbewerb 2007 hatten sich auf Bundesebene 34 Dörfer, die sich auf der Kreis-, Bezirks- und Landesebene aus 4000 teilnehmenden Dörfern qualifziert haben, gemessen.