Kreditvolumen fürs Drehleiterfahrzeug wird verringert / Notreserve greift Ohne Rücklage ins Haushaltsjahr 2010
Der Verbandsgemeinderat Obere Aller hat während der Sitzung am Mittwochabend noch eine letzte größere Änderung in die aktuelle Haushaltsplanung aufgenommen. Die Kreditaufnahme für das Drehleiterfahrzeug verringert sich, im Gegenzug greift man auf die "Notreserve" zurück.
Obere Aller. Es war eine reine Formalie, die auf Vorgabe der Kommunalaufsicht beschlossen wurde. Doch es untermauert, was die Verantwortlichen in der Verwaltung und den Gemeinden seit Monaten anmahnen: Man balanciert am finanziellen Limit.
Die Verbandsgemeinde darf in diesem Jahr ausnahmsweise auf die Mindestrücklage in Höhe von 90 000 Euro verzichten – oder anders ausgedrück: Sie muss die Reserve aktiv in den Investitionsplan einbringen. Kämmerer Erhard Pötzsch fasste die Situation so zusammen: "Die Rücklage ist normalerweise als Sicherheit für schlechte Zeiten gedacht. Nur befinden wir uns da ja bereits mittendrin." Die Kommunalaufsicht habe den vom Rat beschlossenen Etat auch vor dem Hintergrund der allgemein prekären Finanzlage durchleuchtet. "Man hat keine Streitpunkte entdeckt", berichtete Pötzsch, "aber die Kreditgenehmigung für das Feuerwehrauto von 255 000 Euro auf 165 000 Euro gesenkt." Die Differenz wird durch die Mindestrücklage ausgeglichen, die "aufgrund der außergewöhnlichen Haushaltssituation im Jahr 2010" nicht vorgehalten werden muss, sondern direkt für den Kauf der Drehleiter Verwendung findet. Der Verbandsgemeinderat musste dafür einen so genannten Beitrittsbeschluss fassen, der das Gremium einstimmig passierte.
Die restlichen 165 000 Euro stottert die Gemeinde über einen zinsgünstigen KfW-Kredit ab. Der ist auf eine Laufzeit von 30 Jahren ausgelegt. "Schön wäre es, wenn wir in einigen Jahren umschulden könnten, um die Laufzeit zu verkürzen", merkte der Finanzchef der Verwaltung an, zumal eine Zinsbindung nur für die ersten fünf Jahre gilt. Somit wäre es möglich, dass ab 2015 deutlich höhere Zinsen für die Tilgung anfielen, wie auch Ratsmitglied Bernd Wipper zu bedenken gab.
Hinsichtlich der alten und neuen Drehleiter konnte Bürgermeister Frank Frenkel vermelden: "Das ausgediente Fahrzeug wurde höchstbietend an einen Traditionsverein in der Nähe von Herford ver-kauft. Es wird voraussichtlich dieses Wochenende abtransportiert. Für das neue Fahrzeug steht der Abholtermin am 24./25. Juni."
