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Arbeit soll billiger und effektiver werden Stadt Oberharz will Zahl der Ratsmitglieder senken

31.01.2014, 01:19

Elbingerode (bfa) l Am Montag startet die aktuelle Sitzungsrunde der Räte zur weiteren Gestaltung der Stadt Oberharz. Ein Hauptthema dabei: die Änderung der Hauptsatzung.

Dahinter verbirgt sich eine gravierende Neubestimmung der Ortschaftsräte. Deren Mitgliederzahl soll mit der Wahl der neuen Ortsräte im kommenden Mai verringert werden. Bisher konnten bis zu neun Frauen und Männer in die jeweiligen Ortschaftsräte gewählt werdern. Die hohe Zahl gehe zum Teil auch darauf zurück, so erläuterte Hauptamtsleiter Hans-Henning Friedrichs auf Volksstimme-Nachfrage, dass zur Stadtgründung teilweise die Gemeinderäte in Ortschaftsräte umgewandelt worden sind. Die damals beschlossene und zurzeit weiter gültige Hauptsatzung sieht deshalb bis zu neun Mitglieder in jedem der zehn Ortschaftsräte vor.

Diese Zahl wurde in Fachgutachten als Einsparpotenzial gesehen. Aktuell geht die Verwaltung davon aus, dass durch die Reduzierung der Ratsmitglieder rund 20 000 Euro pro Jahr gespart werden können. Durch weniger Entschädigung gebe es weniger Verwaltungsaufwand.

Der jetzt vorliegende Entwurf sieht für große Orte wie Elbingerode, Hasselfelde und Benneckenstein fünf Ratsmitglieder vor, für alle anderen drei Mitglieder. Als umstritten gilt Stiege wegen seiner hohen Einwohnerzahl von knapp tausend. Einige meinen, das rechtfertige fünf Ratsmitglieder, andere sagen drei reichen.

Abschließend tagt der Stadtrat am 18. Februar dazu.