Haushalt von Kopf auf die Füße gestellt

Es ist das Jahr eins der Doppik in Wernigerode. Die neue, betriebswirtschaftliche Buchführung stellt den städtischen Haushalt vom Kopf auf die Füße. Wo die Stadtverwaltung 2014 investieren will, darüber beraten heute erstmals Mitglieder des Stadtrats.

Wernigerode l Dem dicken Hefter mit dem blauen Deckblatt auf Frank Hulzers Schreibtisch sieht man nicht an, wie viel Arbeit in ihm steckt. "Der Aufwand war enorm", sagt der Kämmerer der Stadtverwaltung. Seit Mitte 2013 waren Hulzer und seine Mitarbeiter damit beschäftigt, das Zahlenwerk zu erstellen.

Rund 60 Millionen Euro schwer ist der Haushalt 2014. Davon sind 3,5 Millionen Euro für "interne Leistungsbeziehungen" veranschlagt. Darunter fallen Arbeiten, die Bauhof, Stadtforst, die Bereiche Grünflächen und Friedhof sowie die Feuerwehr für andere Abteilungen erbringen. Günstig sieht die Habenseite aus. Trotz der Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 440 auf 430 Punkte rechnet die Verwaltung mit konstanten Einnahmen. "Sehr erfreulich" dürften sich auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer entwickeln. "Die Beschäftigungslage ist gut", sagt Hulzer.

Das Besondere an dem Etat für 2014 ist: Zum ersten Mal wird in Wernigerode nach neuem System gerechnet. Mit der Doppik (kurz für: doppelte Buchführung in Konten) halten betriebswirtschaftliche Prinzipien in der Verwaltung Einzug. "Der ganze Aufbau des Haushaltes ändert sich", erklärt Hulzer. Der Entwurf listet fünf sogenannte Budgets auf - die Teilpläne beziehen sich auf die Struktur der Verwaltung mit ihren Dezernaten.

Diese haben künftig mehr Freiraum bei der Gestaltung ihrer Finanzen und können im Rahmen ihres Budgets Gelder umschichten. "Am Ende muss das Ergebnis stimmen", sagt Hulzer. Das heißt aber auch, dass die Dezernate stärker selbst dafür verantwortlich sind, wie in ihrem Haushaltsbereich gewirtschaftet wird. In Arbeit sind derzeit die einzelnen Kennziffern. Mit diesen wird festgelegt, wie viel für eine bestimmte Arbeit, die die Verwaltung erledigt, ausgegeben werden darf.

Das ist im Sinne der Doppik, die für mehr Transparenz sorgen soll. Es sollte für jeden nachvollziehbar sein, "was eine Leistung der Verwaltung kostet", erklärt Hulzer. Die Aufgaben der Verwaltung sind in 66 Produkten zusammengefasst. Zuweilen kann die Zuordnung der einzelnen Posten schwierig sein. Wird etwa ein Dach neu gedeckt, fällt das unter Produkt "Werterhaltung". Wird zusätzlich eine Gaube eingebaut, wird dieser Posten woanders abgerechnet, etwa unter Modernisierung.

Mit den Feinheiten der Doppik müssen sich nun die Rathausmitarbeiter herumschlagen. Klar ist aber, dass die frühere Einteilung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt abgelöst wird von Ergebnis- und Finanzplan. Hinzu kommt die Vermögensrechnung, vergleichbar mit einer privatwirtschaftlichen Bilanz. In diesem Punkt ist der vorliegende Haushaltsentwurf noch nicht vollständig.

Der Kämmerer begründet dies mit dem hohen Aufwand, den die Verwaltung dafür treibt. "Wir müssen unser gesamtes Vermögen bewerten", so Hulzer. Dazu gehören Gebäude, Grundstücke und Straßen. Orientierung dafür gibt die Bewertungsrichtlinie des Landes. "In der ersten Jahreshälfte 2015" soll die Bilanz fertig sein, sagt Hulzer. Der Kämmerer geht davon aus, dass das Ergebnis, wie eingangs beschrieben, "positiv" sein wird.

Über den Haushaltsentwurf berät heute ab 17.30 Uhr im Rathaus der Finanzausschuss. Auf der Tagesordnung steht erstmals der Finanzplan. Darin enthalten sind die geplanten Investitionen für 2014. Oberbürgermeister Peter Gaffert (parteilos) hatte angekündigt, dass dafür rund 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen.