"Wie einig der Nordharz schon ist, zeigt sich in Kürze"

Die Gemeinde Nordharz als Vereinigung aus acht zuvor selbständigen Dörfern besteht seit einem Jahr. Volksstimme-Mitarbeiter Jörg Niemann sprach mit Bürgermeisterin Hannelore Striewski über die aktuelle Lage in der Gemeinde.

Volksstimme: Seit einem Jahr gibt es die neue Gemeinde Nordharz. Wie fällt Ihr Fazit nach dieser Zeit aus?

Hannelore Striewski: Der Start war für uns recht schwierig. Es gab Verzögerungen, weil die Gemeinde schon zum 1. Januar 2010 existierte, der neue Gemeinderat aber erst am 11. April gewählt wurde. Es verging fast ein halbes Jahr, bis zukunftsweisende Beschlüsse gefasst werden konnten. Deshalb geht mein Dank an den damaligen beschließenden geschäftsführenden Ausschuss, der bis zur Konstitution des neuen Gemeinderates dessen Aufgaben erfüllte.

Volksstimme: Bei der Kommunalwahl zeichnete sich ab, dass die Stimmen der Wähler überwiegend Kandidaten aus dem eigenen Ort zuteil wurden. Wie hat sich die Zusammensetzung des Rates auf die Beschlüsse ausgewirkt?

Striewski: Anfangs hatte ich den Eindruck, dass jeder Gewählte vor allem auf seinen Ortsteil schaute und das Beste für diesen wollte. In den jüngsten Sitzungen stellte ich aber fest, dass es sich immer mehr durchsetzt, unsere Ortsteile als Ganzes zu sehen. Diese Tendenz begrüße ich sehr, denn sie zeigt, dass die Mitglieder des Gemeinderates im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger handeln. Als wohltuend empfinde ich es, dass es keine Rolle spielt, welcher Partei die Räte angehören, sondern dass parteiübergreifend um Sachfragen diskutiert und, wenn es sein muss, auch konstruktiv gestritten wird.

Volksstimme: Im Jahr 2010 wurden vor allem Projekte realisiert, die von den Räten der einstigen selbstständigen Gemeinden beschlossen wurden. Welche Vorhaben planen Sie für 2011?

Striewski: Zum einen werden wir die Projekte weiterführen, die 2010 nicht beendet wurden. Dazu zählen z. B. das Feuerwehr-Gerätehaus in Schmatzfeld oder der Amtshof in Langeln. Was wir 2011 in Angriff nehmen, hängt davon ab, wieviel Geld wir zur Verfügung haben. Und da dies sicher nicht ausreichend sein wird, müssen wir uns bescheiden. Ich persönlich hoffe, dass es uns gelingen wird, die ersten kommunalen Spielplätze zu sanieren, denn sie haben es dringend nötig. Ebenso hoffe ich, dass wir mit der Breitbandversorgung in den Ortsteilen vorankommen. Was letztlich aber umgesetzt wird, liegt im Ermessen des Gemeinderates. Die erste Diskussion dazu gibt es am kommenden Mittwoch ab 18 Uhr in der Veckenstedter Bauernstube.

Bereits beschlossene Sache ist, dass das Dach des Verwaltungsgebäudes saniert wird. Den Beschluss fasste der Sonderausschuss vor der Kommunalwahl. Dies war damals nötig, um den Förderantrag fristgemäß stellen zu können, denn zu dieser Sanierung muss die Gemeinde nur sehr wenig dazuzahlen. Außerdem war diese Arbeit dringend nötig, an einigen Stellen kam bereits das Wasser durch.

Volksstimme: Die Verwaltung hat einen Haushaltsentwurf erarbeitet. Welche Eckdaten wird dieser haben?

Striewski: Die Kämmerei hat den Entwurf unter strengsten Sparzwängen aufgestellt. Es ist ja bekannt, dass wir einem Haushaltskonsolidierungsprogramm unterliegen und kaum Spielraum für Investitionen haben. Warum die Kassen so knapp sind, zeigt ein Vergleich: Vom Land Sachsen-Anhalt erhalten wir knapp 2 Millionen Euro an sogenannten Allgemeinen Zuweisungen. Mit den Grundsteuern und anderen Umlagen nimmt die Gemeinde Nordharz jährlich etwa 5 Millionen Euro ein. Nach aktuellem Stand werden wir davon aber 2,2 Millionen Euro Kreisumlage zahlen müssen. Dazu kommen Gelder für das Personal und die Pflichtaufgaben wie Schulen und Kindertagesstätten. Da kann sich jeder vorstellen, was für Investitionen übrig bleibt. Nach dem Haushaltsentwurf erwartet uns auch 2011 wieder ein Fehlbetrag von 2,5 Millionen Euro.

Volksstimme: Welche kommunalpolitischen Aufgaben stehen vor der Gemeinde?

Striewski: In diesem Jahr werden wir schrittweise beginnen müssen, unterschiedliches Ortsrecht anzugleichen. Auch wenn im Gebietsänderungsvertrag festgeschrieben wurde, dass das alte Ortsrecht bis 2014 erhalten bleiben soll, so zeigt die Praxis, dass dies nicht grundsätzlich zu halten ist. Dem Bürger ist für einen so langen Zeitraum nicht erklärbar, dass z. B. für einen Kinderbetreuungsplatz in den Ortschaften unterschiedliche Gebühren zu entrichten sind. Wir werden die entsprechenden Satzungen auf den Prüfstand stellen müssen. Alle Bürger der Gemeinde haben das Recht auf gleiche Bedingungen. An diesen vor uns liegenden Entscheidungen wird sich zeigen, wie einig der Nordharz wirklich schon ist.