Auf der 1. Sitzung der Gemeinde Nordharz stand der Haushaltsentwurf für 2011 im Mittelpunkt. Dabei wurde in erster Lesung deutlich, dass die Schere zwischen den Einnahmen und den Ausgaben immer weiter auseinanderklafft. Knackpunkt sind die kaum nennenswert gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen, die zusammen mit den um 100 000 Euro reduzierten Landeszuweisungen, die finanziellen Spielräume weiterhin drastisch einschränken.

Veckenstedt. Kämmerin Christine Bürger brachte das Ergebnis des von ihr vorgelegten Zahlenwerks zum Haushalt 2011 am Mittwochabend auf den Punkt: "Wir müssen sparen, sparen, sparen, ob uns das nun passt oder nicht!" Das sei eine Aussage vor dem Hintergrund der vorläufigen Haushaltsführung und bereits erfolgter empfindlicher Einsparungen im Nordharz. Aktuell beträgt der Fehlbedarf der acht Ortsteile 2,58 Millionen Euro. Das sind 210 000 Euro mehr, als der vergleichbare Wert des Vorjahres. Zugleich stiegen die Ausgaben im Verwaltungshaushalt um 790 500 Euro an.

Einnahmen sinken um 112 500 Euro

Christine Bürger: "Angesichts des Ausgabenvolumens von fast 7,3 Millionen Euro fällt das aber noch relativ mo- derat aus." Zugleich sanken die Einnahmen gegenüber dem Vorjahr um 112 500 Euro: "Selbst dieses Ergebnis hinzubekommen, ist schon außerordentlich schwierig gewesen", so die Kämmerin.

Der mit Abstand größte Posten seien mit fast 4,9 Millionen Euro die Personalausgaben für die insgesamt rund 100 Beschäftigten im Nordharz. Abgesehen von der Verwaltung einschließlich Wirtschaftshof, sind das vor allem Lehrer sowie Erzieher aus den Kindertagesstätten. Allerdings sei die oben genannte Summe, ungeachtet zwischenzeitlicher Tariferhöhungen, nur unwesentlich angestiegen. Strukturveränderungen in der Verwaltung sind "vorerst jedenfalls nicht vorgesehen". Ob das ab 2013 auch noch gilt, sei noch nicht vorhersehbar.

Die Gewerbesteuereinnahmen sind im Nordharz nur unwesentlich angestiegen. Ganz erheblich zur Schieflage trägt die gleichzeitige Reduzierung der Landeszuweisungen um 100 000 Euro bei. Hinzu kommt eine in der Summe gestiegene Umlage, die an den Landkreis Harz zu überweisen ist. Christine Bürger: "Das ist für finanzschwache Gemeinden außerordentlich bitter." Im Umkehrschluss ist es jetzt so, dass die Finanzzuweisungen des Landes an die Gemeinde Nordharz nicht mehr für die Zahlung der Kreisumlage ausreichen.

Veckenstedts Ortsbürgermeister und Abgeordneter des Kreistages Uwe Lutz dazu: "Es wäre schon gut, wenn die Kreisumlage nicht höher ausfallen würde als die allgemeinen Finanzzuweisungen." Nordharz-Bürgermeisterin Hannelore Striewski ergänzend: "Ich sehe wenig Spielraum, daran noch etwas zu ändern, außer über unsere Abgeordneten, die selbst im Kreistag sitzen." Christine Bürger: "Auch in Zeiten der vorläufigen Haushaltsführung muss ein Mindestspielraum bei den freiwilligen Aufgaben erhalten bleiben."

Personalausgaben von fast 4,9 Millionen Euro

Für die laufende Straßenunterhaltung sind in diesem Jahr insgesamt 110 000 Euro vorgesehen. Für den Winterdienst ist es fast genauso viel.

2011 werden im Nordharz für 24 000 Euro insgesamt neun Brückenprüfungen vorgenommen (Harzer Volksstimme berichtete). Es handelt sich dabei um jene, die in besonders schlechtem baulichen Zustand sind. Ganz oben auf der Prioritätenliste stehen drei Brücken über die Stimmecke in der Stapelburger Wasserstraße. Einmal handelt es sich um die Zufahrt zum Gemeindeamt sowie um zwei weitere Brücken zum dortigen Einkaufs-Markt. Parallel zur Uferbefestigung sowie der Absenkung des Bachbettes dürfte es damit im zeitigen Frühjahr losgehen.

Etwa ab März/April wird auch mit dem grundhaften Ausbau der völlig desolaten Straße am Vorwerk in Langeln begonnen. Diese Arbeiten dürften sich über die Sommermonate bis in den Frühherbst hinziehen. In diesem Bereich wird es auch eine komplett neue Straßenbeleuchtung geben. Von den für dieses Projekt geplanten 450 000 Euro Gesamtkosten werden 250 000 gefördert. Die entsprechende Ausschreibung dafür läuft noch.

 

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