Wahlpanne in Wernigerode bleibt wohl ohne Folgen

Halberstadt l Das endgültige Ergebnis der Kreistagswahl ist jetzt amtlich. Der Kreiswahlausschuss hat dies am Montag in Halberstadt einstimmig festgestellt.

Allerdings gibt es noch eine Unbekannte. Selbige resultiert aus einer Panne, die im Wernigeröder Harzblick passiert ist. Dort wurden irrtümlich Wahlscheine in einem Bereich ausgegeben, in den sie gar nicht gehörten. Laut der stellvertretenden Kreiswahlleiterin Heike Schäffer sind diese Stimmen für ungültig erklärt worden. Insgesamt handele es sich um 4,3 Prozent der Gesamtzahl von 5625. Den Grund für den Fehler könne sie nicht nennen, erklärte Heike Schäffer. Möglicherweise habe es an dem Umstand gelegen, dass beide Wahllokale direkt nebeneinander liegen. Die Vize-Vorsitzende: "Es ist niemandem der Wähler aufgefallen." Deshalb sei es erst bei der Auszählung bemerkt worden. Zudem seien die Zettel bereits gefaltet gewesen.

"Der Ausschuss hat nicht darüber zu entscheiden, ob Kandidaten Stimmen kriegen, die sie nicht bekommen haben."

Heike Schäffer, Vize-Kreiswahlleiterin

Vor der Sitzung habe es eine Prüfung im Haus gegeben, ob dieses Malheur Auswirkungen auf das Ergebnis hat. Auf die einzelnen Parteien hochgerechnet, sei dies nicht der Fall. Heike Schäffer: "Der Ausschuss hat aber nicht darüber zu entscheiden, ob Kandidaten Stimmen kriegen, die sie nicht bekommen haben." Ob ein Bewerber das Resultat anfechte, sei demzufolge eine ganz andere Frage. Falls ein Einspruch erfolge, müsse der Kreistag darüber befinden. Auch eine Klage sei möglich. In solch einem Fall habe das Landesverwaltungsgericht das letzte Wort. Wie Heike Schäffer außerdem erläuterte, "würde es nur in dem Wahlbezirk eine Wiederholung geben".

Nach dem jetzigen Stand der Dinge waren 195 047 Bewohner des Harzkreises für die Kür des neuen Kreistages wahlberechtigt. Von ihrem Recht haben 79 548 Frauen und Männer Gebrauch gemacht. Gültige Stimmzettel gab es 76 742, ungültige 2806. Die Wahlbeteiligung lag bei 40,78 Prozent.

Die CDU hat 87 978 Stimmen (39,11 Prozent) und somit 24 der 60 Sitze im neuen Kreistag errungen. Dahinter folgen: Die Linke (47 551/21,14/13), SPD (42 590/18,93/11), Grüne (14 509/6,45/4), FDP (6621/2,94/2), NPD (5266/2,34/1), BUKO e. V. (13 557/6,03/3), BIOH (2353/1,05/1), BV Unterharz (2962/1,32/1) und AfD (1542/0,69/0). Besonderheit: BUKO, BIOH und BV Unterharz bilden eine Wahlverbindung.

Ebenfalls einstimmig festgestellt wurde das endgültige Ergebnis der Europawahl. Hierzu erklärte Annemarie Willecke vom Kreiswahlbüro, dass es zur Ordnungsmäßigkeit keinerlei Bedenken gegeben hat.

Wahlberechtigt waren 191 721 Harzkreis-Bewohner. 78 141 von ihnen setzten ihr Kreuzchen. Gültige Stimmen wurden 75 607 registriert, ungültige 2534. Die Beteiligung lag bei 40.76 Prozent. Auf die CDU entfielen 25 794 Stimmen (34,12 Prozent). Dahinter rangierten u. a. SPD (16 852/22,29), Linke (15 235/20,15), AfD (4123/5,45), Grüne (3168/4,19) und FDP (1687/2,23).

Bereits im Vorfeld der gestrigen Sitzung hatte Heike Schäffer den rund 2000 ehrenamtlichen Wahlhelfern gedankt. Diese waren am 25. Mai und zum Teil bis in die frühen Morgenstunden des Montags mit der Auszählung beschäftigt. Diese sei "zügig und ohne größere Probleme vonstatten gegangen", so die Stellvertreterin.