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Briefe zur Mandatsannahme sind unterwegs / Wahlregelung für Königshütte umstritten Neue Räte tagen erst ab Sommer

Von Burkhard Falkner 05.06.2014, 03:16

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Ab Juli wird mit den konstituierenden Tagungen der gut 80 neuen Mitglieder in Stadtrat und Ortsräten gerechnet. Bürgermeisterwahlen werden mindestens in vier Orten besonders spannend. Die Verfahrensweise in Königshütte ist umstritten.

Elbingerode l Die Ergebnisse des Votums der Oberharzer Wähler greifen. "Wir haben jetzt alle gewählten Ratsmitglieder angeschrieben und warten auf den Rücklauf, ob die Wahl auch angenommen wird", sagte der Wahlleiter der Oberharzstadt, Vizestadtchef Roland Krebs (parteilos), am Mittwoch der Volksstimme. Das Prozedere nehme eine gewisse Zeit in Anspruch. Die Mandatsannahmen oder Ablehnungen müssen erst gesammelt, eventuelle Veränderungen eingearbeitet werden, danach gehe es weiter.

"Wir rechnen so im Juli mit der konstituierenden Tagung des neuen Stadtrates Oberharz am Brocken", so Krebs weiter. Dabei gelte es dann auch, die Fraktionen zu bilden und die Ausschüsse mit den neugewählten Mitgliedern zu besetzen. Zugleich müssen Vertreter der Stadt zur Mitarbeit in Verbänden und Firmen wie etwa der Arbeitsförderungsgesellschaft bestimmt beziehungsweise berufen werden. Auch für die neuen zehn Ortschaftsräte gilt es jetzt erst einmal die Annahme der Mandate durch die Gewählten abzuwarten und gegebenenfalls auftretende Änderungen einzuarbeiten. Ab Juli, davon geht die Verwaltung laut Roland Krebs aus, könnten dann auch die Ortschaftsräte ihre konstituierenden Sitzungen in jeweils eigener Regie absolvieren.

Wichtigster Tagesordnungspunkt werde dabei wohl die Wahl des neuen Ortschaftsbürgermeisters werden. Außer in Sorge, wo die parteilose Inge Winkel für die SPD bis nächstes Jahr gewählt ist, müssen neue Ortschefs gewählt werden.

In vier Orten sind die bisherigen Ortsbürgermeister mit zum Teil übergroßer Mehrheit wieder in den Rat gewählt worden. Eine Bestätigung des je-

Ortschefwahl in vier Orten besonders spannend

weiligen Ortsbürgermeisters gilt danach für Elbingerode, Benneckenstein, Hasselfelde und Tanne als wahrscheinlich. Sicher aber ist nichts.

Besonders spannend dürfte die Bürgermeisterwahl in vier Orten werden: In Elend wird ein Nachfolger gesucht, nachdem Carsten Brett zurückgetreten ist. In Rübeland tritt Monika Badstübner (SPD) und in Trautenstein Rainer Wernicke (CDU) nicht wieder an. Hier muss es also auch neue Ortschefs geben.

Umstritten ist derzeit noch die Verfahrensweise nach der missglückten Ortschaftsratswahl in Königshütte. Der Wahlausschuss der Stadt sieht die Wahl gescheitert und strebt eine Wahlwiederholung an.

Bei der Kommunalaufsicht Harz wird für eine Ergänzungswahl plädiert, wie Leiterin Birgit Fabian sagte, weil den beiden jetzt Gewählten Räten ihre Wahl quasi wieder aberkannt würde. Mit dem Innenministerium soll die Sachlage noch geprüft werden. Über die Gültigkeit der Wahl beschließt letztendlich der neue Stadtrat Oberharz am Brocken.