Zuschüsse an Vereine sollen bis 2021 gekürzt werden

Die Betriebskostenzuschüsse an Vereine sind nicht nur unterschiedlich strukturiert, sondern auch gravierend unterschiedlich in der Höhe. Das stellt der Rat fest, lehnt aber eine schnelle Nivellierung ab.

Königshütte l Bis zum Konsolidierungsjahr 2021 sollen die Zuschüsse an Vereine der Stadt Oberharz schrittweise gekürzt und auf null gebracht werden. Das beschloss der Stadtrat und zeigte zuvor ein sehr ungleiches Bild in den einzelnen Orten bei dieser Frage.

So gebe es Vereine, die alle Betriebskosten zahlen und solche, die alle erstattet bekommen. Andere Vereine erhielten einen Teil der Kosten und zahlen einen Rest selbst, wurde informiert. Insgesamt gehe es um rund 167 000 Euro für die Zurverfügungstellung von Hallenzeiten und ähnlichem mehr. Während aber Vereine in Stiege etwa mit 500 Euro Zuschuss auskommen, stünden in Benneckenstein 17 000 und in Elbingerode gar über 100 000 Euro Zuschuss zu Buche, hieß es. Die Zahlen seien allerdings mit Vorsicht zu genießen, weil jeder Verein anders gewachsen sei. Die Ungleichheit resultiere quasi aus den Zeiten der Selbstständigkeit der Gemeinden, die heute die Stadt bilden.

Thomas Pöttmesser (Bürgerfraktion) verwies auf Kritiken aus Vereinen bei den ersten Sondierungsgesprächen darüber, dass die Vereine bei den Zuschüssen so ungleich behandelt werden. Er forderte einen schnelleren Ausgleich. Sich sieben Jahre dafür Zeit zu nehmen, sei ungerecht gegenüber den Vereinen, die heute schon ihre Kosten selbst zahlen, hieß es. Fraktionssprecher Ulrich Kallenbach formulierte den Antrag, die Unterschiede nicht schrittweise bis 2021, sondern in einer ersten Welle bis Ende 2015 und vollständig bis Ende 2016 zu beseitigen. "Die Zahlen liegen doch vor, warum diese weiche Formulierung bis 2021?", fragte Kallenbach.

"Es geht um Fingerspitzengefühl, jeder Verein ist wichtig und soll erhalten bleiben", sagte Rudolf Beutner (CDU). Deshalb sei erst eine genauere Prüfung nötig. Erste Einsparungen, so informierte Stadtchef Frank Damsch (SPD), würden bereits jetzt durch effektivere Leuchten und Heizungen in den von Vereinen genutzten Häusern erreicht, so dass kein Zeitdruck bestehe. Vielleicht gelinge die Reduzierung schneller. Volker Hedderich (Linke) warnte davor, die Vereinszuschüsse "im Schweinsgalopp" gleich zu machen. Heiko Kaschel (Bürgerfraktion) schlug eine Pro-Kopf-Pauschale für Zuschüsse an Vereine vor.

Der Antrag zur Reduzierung bis 2016 wurde abgelehnt, der zur schrittweisen Reduzierung bis 2021 beschlossen.