Stadtrat startet ins digitale Zeitalter

Im Wernigeröder Rathaus werden die Weichen für eine papierlose Arbeit im Stadtrat gestellt. Künftig soll auf Ausdrucke und Kopien verzichtet werden, um Papier zu sparen. Stattdessen arbeiten die Lokalpoliker mit Tablet-Computern und einem speziellen Programm.

Wernigerode l Die dicken Aktenordner fehlen, kein hektisches Blättern, kein Papierrascheln. Dafür Lokalpolitiker, die konzentriert auf den Bildschirm ihres Laptops oder ihres Tablet-Computers schauen. So sollen die Sitzungen des Wernigeröder Stadtrats und der Fachausschüsse in Zukunft aussehen.

Bisher werden den Ratsleuten für jede Sitzung unzählige Akten zugeschickt. Vorlagen, Anträge, Erläuterungen - Unmengen von Papier. "Allein für den Stadtrat sind das 80 Seiten pro Sitzung - und das für 41 Mitglieder", sagt Rüdiger Dorff. Insgesamt verbrauche die Verwaltung pro Monat 128 000 Blatt Papier. "Viel zu viel", so der Hauptamtschef.

Deshalb beschäftigt man sich in der Wernigeröder Stadtverwaltung mit der Umsetzung des Projektes "Papierloser Stadtrat" (die Volksstimme berichte). Ziel ist es, künftig komplett auf Ausdrucke und Kopien zu verzichten, um Papier zu sparen. In den vergangenen Monaten wurden die technischen Voraussetzungen dafür getestet. Außerdem wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, in der pro Fraktion zwei Stadträte mitwirken.

Andere Städte wie Osterwieck und Celle sind einen ähnlichen Weg gegangen. "Wir haben uns dort informiert, um von den Erfahrungen der Kollegen zu profitieren", so Rüdiger Dorff.

In Osterwieck arbeiten die Lokalpolitiker seit Anfang des Jahres papierlos, sagt Gundula Stanke, Sekretärin von Bürgermeisterin Ingeborg Wagenführ (BUKO), auf Volksstimme-Nachfrage. "Seither digitalisieren wir Einladungen, Anträge und Informationen und laden sie auf einen USB-Stick." Der Datenträger werde den Ratsleuten zugeschickt. "Bis zur nächsten Sitzung bekomme ich die Sticks wieder zurück", so Gundula Stanke. So seien ständig 20 bis 25 Datenträger im Umlauf. "Noch befinden wir uns in der Testphase. Aber die Neuerung wurde gut angenommen." Derzeit werde an einem Serviceportal für die Stadträte auf der Internetseite der Verwaltung gearbeitet.

Die Rathausmitarbeiter in Celle befassen sich seit 2008 mit der Idee. "Nach einer längeren Vorlaufphase haben wir Mitte 2012 schließlich das digitale Zeitalter eingeläutet", so Dirk Nothdurft, Bürochef des dortigen Oberbürgermeisters Dirk-Ulrich Mende (SPD). Ein Software-Anbieter habe ein Ratsinformationssystem und eine sogenannte App (Computerprogramm) entwickelt, auf die alle Lokalpolitiker zugreifen. Die Stadträte nutzen dafür Tablet-Computer. "Jeder hat dafür einen einmaligen Zuschuss von 544 Euro erhalten und ist für sein Gerät nun selbst verantwortlich." Darüber hinaus seien die Ratsleute im Umgang mit der Technik geschult worden. "Durch die gesunkenen Druckkosten und den Wegfall des Postversands für 42 Personen sparen wir jährlich gut 12 000 Euro", so Nothdurft. Inzwischen seien auch die Ortschaftsräte an der papierlosen Arbeit interessiert.

In Wernigerode werde vor allem auf eine anwenderfreundliche Technik Wert gelegt, "damit sie auch von Computerlaien genutzt werden kann", sagt Rüdiger Dorff. Wie in Celle gebe es bereits ein Ratsinformtionssystem auf der Website der Stadt (www.wernigerode.de). Nicht nur Stadträte, sondern auch viele Wernigeröder nutzen das Angebot, um sich im Internet über Sitzungstermine und Inhalte zu informieren. Zusätzlich dazu können sich die Stadtpolitiker eine App kostenlos herunterladen. "Neue Tagesordnungspunkte oder Änderungsanträge werden von uns tagesaktuell eingepflegt", so Dorf. Dank der App sei es nicht notwendig, extra eine teure Software entwickeln zu lassen.

"Der nächste Schritt wäre nun, die Stadträte mit Computern auszustatten", so der Hauptamtsleiter. Voraussetzung sei W-Lan - also kabelloses Internet. "Ich weiß, dass viele Politiker diese Technik schon nutzen - aber nicht alle." Beim nächsten Treffen der Arbeitsgruppe soll über geeignete Geräte und deren Preise informiert werden. Bereits geeinigt habe man sich, "den Hebel schnell umzulegen", informiert Rüdiger Dorff. Noch in diesem Jahr sollen die Politiker über die Einführung des Projektes "Papierloser Stadtrat" abstimmen. "Ob wir tatsächlich schon am 1. Januar damit beginnen, ist allerdings noch nicht klar." Fest stehe, dass es eine Übergangszeit von bis zu einem Jahr geben werde, bevor komplett auf Papier verzichtet wird.