Schuldentilgung Dafür geht die Oberharzer Liquiditätshilfe drauf
Nun ist es klar, wofür genau jeder einzelne Euro der rund 3,5 Millionen Euro Liquiditätshilfe vom Land dieses Jahr ausgegeben wird. Die vermeintliche Riesensumme ist schneller weg, als gedacht und muss zurückgezahlt werden.
Elbingerode l Wie schnell selbst ein Millionenbeitrag ausgegeben ist, hat die Stadtverwaltung Oberharz mit der Verwendung der Liquiditätshilfe in Höhe von 3,523 Millionen Euro gezeigt. Wenige Tage nach dem Signal über diese Zuwendung war es ausgegeben.
Inzwischen hat die Stadtverwaltung Oberharz auf Nachfrage der Volksstimme eine genaue Auflistung vorgelegt. Danach gehen allein zur Schuldentilgung bei der Kreisumlage 1.592.000 Euro drauf. Damit sind auch nur die Zahlungen von Juli bis Dezember an die Kreisverwaltung Harz abgegolten. Weitere Millionen Euro Schulden stehen noch zu Buche.
Von der aktuellen Liquiditätshilfe werden nun laut Stadtverwaltung 500.000 weitere Euro genutzt, um die bisher geduldeten Überziehungen beim Kassenkredit abzubauen.
Die nächsten rund 411.000 Euro werden für die Behebung der Schäden durch den Starkregen im letzten Sommer ausgegeben. So zum Beispiel in Hasselfelde für Sanierungen in der Rübeländer Straße und am Quastberg. Teilweise sollen Bereiche asphaltiert werden, um künftig Ausspülungen zu vermeiden.
In Stiege sind Reparaturen an der Teichstraße geplant, in Sorge an der Nordhäuser Straße, in Neuwerk im Oberdorf sowie in anderen Orten. Nächst größter Posten der Ausgaben sind die 300.000 Euro Eigenbeteiligung der Stadt für den nötigen Bau der Susenburger Straße als neue Zufahrt in den gleichnamigen Ortsteil.
Knapp 248.000 Euro, so ist es der Liste der Stadtverwaltung zu entnehmen, werden für Zinsen und Tilgung von Darlehen bereitsgestellt. 162.000 Euro für die Erfüllung der Pflichtaufgabe zur ordnungsgemäßen Oberflächenentwässerung von Straßen. Diese Pflicht ergibt sich aus der Mitgliedschaft im Wasser- und Abwasserverband Holtemme-Bode, wie erläutert wird. 129.000 Euro sind für die neue Brücke als Zufahrt nach Neuwerk noch zu zahlen. Rund 96.000 Euro werden als Bewirtschaftungs- und Personalkosten ausgewiesen.
50.000 Euro stellt die Stadt für die Planung des neuen, lang ersehnten und überfälligen Feuerwehrgerätehauses in Elbingerode bereit. Und, als kleinster Posten, werden rund 35.000 Euro ausgegeben, um den Brandschutz im Kindergarten Benneckenstein sowie in den Grundschulen in Elbingerode und Hasselfelde zu gewährleisten. Zusammen sind das abgerundet 3,523 Millionen Euro. Das Geld hat die Stadt durch ihre Einnahmen bis November 2015 zurückzuzahlen. Nicht zuletzt auch durch die höheren Grundsteuersätze, die als Bedingung für die Auszahlung der Liquiditätshilfe zu beschließen waren.
Finanzkenner sagen jedoch bereits voraus, dass "natürlich" auch im nächsten Jahr wieder eine Liquiditätshilfe für die laufenden Geschäfte der Oberharzstadt nötig werden würde. Vielleicht aber, wegen der Sparbeschlüsse, ist es dann eine kleinere Summe.