Papierloser Stadtrat - Kulturausschuss für Vertagung

Wernigerode l Der Wernigeröder Stadtrat soll künftig papierlos arbeiten. Das heißt, die Mitglieder verzichten auf Ausdrucke von Vorlagen, Informationen und sonstigem Material, um Papier zu sparen. Die Unterlagen können sie stattdessen über ein spezielles Computerprogramm abrufen.

Am Donnerstag, 4. Dezember, werden die Lokalpolitiker über die Richtlinien der digitalen Stadtratsarbeit abstimmen. Kommt der Beschluss zustande, wird jedem Stadtratsmitglied noch in diesem Jahr ein Zuschuss über 600 Euro (300 Euro für sachkundige Einwohner) für die Anschaffung eines Laptops oder Tablet-Computers ausgezahlt, um ab Januar "den Schalter umzulegen", wie Hauptamtsleiter Rüdiger Dorff sagte. Alternativ können auch fünf Jahre lang zehn Euro (fünf Euro für sachkundige Einwohner) pro Monat für den Druckaufwand erstattet werden. Sollten sich weniger als 75 Prozent der Politiker für den "papierlosen Stadtrat" entscheiden, sei das Projekt gestorben.

Überarbeitung der Richtlinien gefordert

Der Kulturausschuss hat in seiner jüngsten Sitzung empfohlen, die Entscheidung darüber zu vertagen. "Die Richtlinien sind noch nicht ausgegoren", sagte Sabine Wetzel (Grüne). "Es könnte noch einiges verbessert werden." Welchen Anteil erhält ein Politiker, der später zum Stadtrat bestimmt wird? Wird eine Internetverbindung für Sitzungen in den Ortsteilen bereitgestellt? Solche Fragen müssten vorher geklärt werden, so Wetzel.

Cary Barner (parteilos, CDU-Fraktion) wolle sich dagegen verwehren, dass die Stadträte, die sich mit moderner Technik schwer tun, als unmodern abgestempelt werden. "Jeder darf seine Skepsis haben." Auch sie sehe noch viele Fragezeichen. "Was ist, wenn sich einige nach der sechsmonatigen Probezeit dagegen entscheiden? Müssen sie dann den Computer zurückgeben?" Außerdem wünsche sie sich Tipps bei der Auswahl des geeigneten Gerätes. Das sei alles schon in der Arbeitsgruppe behandelt worden, warf Tobias Kascha (SPD) ein. Die AG, mit je einem Mitglied pro Fraktion, hatte in den vergangenen Monaten zusammen mit der Verwaltung die Richtlinien erarbeitet. "Eine Schulung der Stadträte ist wichtig. Selbstverständlich wird denen, die Schwierigkeiten haben, geholfen."

Verschiedene Varianten diskutiert

Thomas Schatz (Linke) schlug vor, den jeweiligen Fraktionen die Computer auszuhändigen, die diese an die einzelnen Stadträte verleihen. "Tritt jemand aus dem Gremium aus, bleibt der Rechner in der Fraktion." Diese Möglichkeit sei zuvor in der Arbeitsgruppe diskutiert worden, informierte Rüdiger Dorff. "In Abwägung verschiedener Varianten ist diese Richtlinie entstanden." Eine gewisse Unsicherheit sei immer dabei, wenn man etwas Neues einführe. "Die Stadt wird es überleben, wenn wir ein Jahr länger Papier ausdrucken", sagte der Hauptamtsleiter. "Uns drängt nichts, außer das eigene Engagement."

Alle seien bereit, einen neuen Weg zu beschreiten, meldete sich Ausschusschefin Angela Gorr (CDU) zu Wort. "Doch die Richtlinien müssen stimmig sein." Sie wolle die Anregungen aus dem Ausschuss zusammenstellen und der Arbeitsgruppe und der Verwaltung übergeben.