Schönheitssteuer wird in marode Straßen investiert

Wernigerode l 1,5MillionenEuro an Schönheitssteuer hat die Stadtverwaltung in Wernigerode bisher eingenommen. "Geld, das ausschließlich wieder im Sanierungsgebiet zum Einsatz kommt", wie Thomas Mendritzki, Chef des Bauverwaltungsamtes im Rathaus betont. "Das wichtigste Projekt ist dabei ohne Frage die untere Breite Straße."

Mit den Einnahmen sollen zudem Große Bergstraße, Degenerstraße, Vorwerk und die westliche Feldstraße ausgebaut werden. Die grundhafte Sanierung der Großen Bergstraße ist bereits für 2015 vorgesehen. Auch stark verfallene "Problemhäuser" in der Altstadt können laut Mendritzki noch von den Einnahmen aus der Schönheitssteuer gesichert und saniert werden.

Der Ausgleichsbetrag - eine Schönheitssteuer für Straßen und Häuser im Sanierungsgebiet - hat in Wernigerode vor zwei Jahren für einen Aufschrei unter den Eigenheimbesitzern gesorgt. 1300Wernigeröder wurden von der Verwaltung zur Kasse gebeten, da ihre Häuser durch die Sanierung der Altstadt im Wert gestiegen waren.

Im Rathaus wollte man Eigentümer zunächst mit achtProzent (bei Zahlung bis 31. März 2013), dann mit fünf (bis 31. März 2014) und nun schließlich mit drei Prozent Rabatt (bis 31. März 2015) zur schnellen Zahlung animieren. Die Strategie sei aufgegangen. So haben sich laut Thomas Mendritzki bisher über 700Grundstückseigentümer entschieden, die freiwillige Ablösephase zu nutzen. "Wir haben auf diese Weise in etwa die 60-Prozent-Marke erreicht", so Mendritzki.

Offen sei noch eine knappe Million Euro an Schönheitssteuer. Das Programm zur Stadtsanierung soll in den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Als letztes Großprojekt steht noch die Umgestaltung der unteren Breiten Straße an, sie ist für die Jahre 2016/17 vorgesehen.

Ist die Stadtsanierung offiziell beendet, müssen Anwohner im Sanierungsgebiet künftig Straßenausbaubeiträge zahlen. Es sei jedoch "nahezu ausgeschlossen, dass eine im Zuge der Stadtsanierung sanierte Straße alsbald wieder erneuert werden muss", so Mendritzki.

Zum Hintergrund: Nach der Wende waren besonders in der Altstadt viele Häuser vom Verfall bedroht, Straßen und Gehwege marode. Mit der Umsetzung eines millionenschweren Stadtsanierungsprogramms konnten die meisten desolaten Straßenzüge bis heute wieder hergerichtet werden. Von diesem Programm, das 1993 von der Bundes- und Landesregierung sowie den Kommunen initiiert wurde, haben vor allem Bewohner im Zentrum profitiert.

Das Sanierungsgebiet wurde 1993 festgelegt. Die Grundstücke liegen zwischen Westerntorkreuzung und Anger sowie Holfelder Platz und altem Stadtwerke-Areal in der Feldstraße. 2005 war das Gebiet um das Gelände der Landesgartenschau erweitert worden. Das Sanierungsgebiet sei mit 116Hektar im Landesvergleich recht groß, sagt Thomas Mendritzki. Anfänglich habe der Schwerpunkt in der direkten Förderung von privaten Gebäudesanierungen gelegen. Es folgten jedoch schon bald Straßenbauprojekte, Gutachten und Gebäudeabrisse.