Ausschuss ist kulturlos

Breiten Raum hat in der jüngsten Stadtratssitzung die Debatte um die Benennung der beratenden Ausschüsse eingenommen. Für kürzere, prägnantere Begriffe fand sich allerdings keine Mehrheit.

Blankenburg l Als kleinen Schritt in die, nach seiner Ansicht, richtige Richtung hat Ulrich-Karl Engel (Pro Blankenburg/Grüne) den jüngsten Stadtratsbeschluss gewertet, die konkrete Zuständigkeit einzelner Ausschüsse des Stadtrates in einer extra Satzung zu regeln. "Das ist zwar ein aufwändiger Zwischenschritt, dürfte am Ende aber Klarheit schaffen, wer sich im Stadtrat für was verantwortlich fühlen sollte."

Ein Antrag von Engel, für die langen Bezeichnungen der Ausschüsse Kurzbezeichnungen, wie zum Beispiel "Stadtentwicklungsausschuss" statt "Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr" zu schaffen, wurde abgelehnt. "Mit dieser Namensgebung wäre die Botschaft an die Bürger verbunden gewesen, was dem Stadtrat wirklich wichtig ist. Das hätte auch für die Schaffung eines Ordnungsausschusses gegolten", erklärte Engel. Er erinnerte seine Ratskollegen daran, dass sie sich alle auf die Fahnen geschrieben hätten, Probleme zu lösen. Dazu gehöre auch, in der Stadt für Ordnung zu sorgen.

Ebenfalls keine Mehrheit fand der Vorschlag Engels, dass "Kultur und Tourismus" weiterhin als städtische Aufgabe in der Bezeichnung eines Ausschusses auftauchen sollten. "Wenn man einerseits Bezeichnungen für Ausschüsse beibehalten will, die wie ein Bauchladen der Zuständigkeiten wirken, ist es beschämend, dass darin Kultur und Tourismus keinen Platz mehr haben. Kein gutes Zeichen, dass sich offenkundig keine Stadtratsmehrheit zu diesen Bereichen bekennen will", sagte er nach der Abstimmung enttäuscht.

Damit hat der Stadtrat künftig folgende Ausschüsse: Haupt- und Vergabeausschuss, Wirtschafts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr, Ausschuss für Soziales, Schule, Sport, Jugend und Senioren sowie zwei Betriebsausschüsse für den Technischen Eigenbetrieb und den Städtischen Kurbetrieb.