Land stellt Oberharzern sogar 201 000 Euro in Aussicht Geldspritze für die Stadt senkt Schulden
Rund 58 000 Euro Soforthilfe erhält die Stadt Oberharz vom Land zum Abbau von Schulden. Beim weiteren Sparen können daraus 201 000 Euro Hilfsgeld werden.
Elbingerode l Eine Geldspritze ist in den Rathäusern der Oberharzstadt angekommen und löst Freude aus.
Genau 58 331,08 Euro zahlt das Finanzministerium als sofortigen Tilgungszuschuss. So kann nun ein Kredit von rund 195 000 Euro günstig umgeschuldet werden und über Zinseffekte weitere Einsparungen bringen. "Damit greift uns das Land ein weiteres Mal unter die Arme, um Stück für Stück unsere Schulden abzubauen", sagt Oberharzbürgermeister Frank Damsch (SPD). Er sieht den Zuschuss auch als Lohn für die nicht immer einfache und zum Teil mit schmerzlichen Einschnitten für die Bürger verbundene, letztlich erfolgreiche Haushaltskonsolidierung.
"Mir tun sämtliche Dinge leid, die wir nicht bezahlen können, streichen müssen oder wie bei den Steuern erhöhen müssen", so Damsch auf Nachfrage: "Aber wir kommen an der realen Welt nicht vorbei. Wir leben momentan noch über unsere Verhältnisse, so dass wir weiter sparen und den Haushalt konsolidieren müssen." Es sei gut, so der Stadtchef, dass das Land dabei helfe.
Diese Hilfe soll fortgesetzt werden, wie Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) bei der Auszahlung der 58 000 Euro an die Oberharzstadt sowie vieler weiterer Gelder an bedürftige Kommunen verlauten ließ. Insgesamt gingen 2,4 Millionen Euro Soforthilfe über den Tisch. Die Oberharzstadt erhält dabei nach Coswig (35 000 Euro) die kleinste Summe. Größter Nehmer ist Magdeburg mit gut 1,6 Millionen Euro.
Bullerjahn geht davon aus, dass Kommunen und Land weiter beim Schuldenabbau an einem Strang ziehen, wie aus einer Pressemitteilung seines Hauses hervorgeht. "Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen ist dabei die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen", heißt es darin.
In der Stadt Oberharz können bis zum Jahresende weitere 150 000 Euro als sofortiger Tilgungszuschuss hinzukommen, wie Bürgermeister Damsch vorrechnete. Eine weitere Konsolidierung vorausgesetzt. Doch dabei sei die Stadt "ganz gut unterwegs", was auch an der Schuldenentwicklung seit Gründung abzulesen sei (siehe Kasten).
"Wir haben viel geschafft, wofür allen im Stadtrat, in der Verwaltung, in den Gremien und Orten, die daran Anteil haben, zu danken ist", sagte Damsch. Es gehe auch künftig darum, gemeinsam vereint in der Stadt jeden Schritt zu prüfen, um nur die Eingriffe vorzunehmen, die auf dem weiteren Sparweg tatsächlich unumgänglich sind.
