Acht Millionen Euro für den "Blick nach vorn"

Die Summe von acht Millionen Euro für Investitionen und Schuldentilgung der Stadt Oberharz in den nächsten Jahren wurde gestern von der Landesregierung signalisiert. Ein externer Berater soll der Kommune zur Seite gestellt werden, und der Einstieg ins Teilentschuldungsprogramm ist möglich.

Schierke/Stadt Oberharz (bfa). "Mit der Zuweisung von rund 10,7 Millionen Mark letztes Jahr wurde der Blick nach hinten gerichtet, um die Stadt flottzukriegen, nun gilt es, den Blick nach vorn zu richten."

So kommentierte Landtagsmitglied Dr. Ronald Brachmann gestern die Ankündigung, dass weitere acht Millionen Euro für die Stadt Oberharz als Bedarfszuweisung bereitgestellt würden.

Brachmann war mit weiteren SPD-Politikern, darunter Finanzminister Jens Bullerjahn, auf dem Wege zum Brockenstammtisch und nutzte die Zwischenstation Schierke, um finanzielle und beratende Unterstützung zu signalisieren.

Dazu gehört auch, dass per Ausschreibung nach einem externen Berater gesucht werde, so Staatssekretär Rüdiger Erben, um der Stadt Oberharz professionelle Hilfe bei der weiteren Entwicklung geben zu können. Dazu fehle aber noch ein Signal des Stadtrates, ob das gewollt ist.

Der Rat sollte sich auch dazu äußern, hieß es weiter, ob die Stadt ins Teilentschuldungsprogramm samt den damit verbundenen Auflagen einsteigen will. "Das ist ratsam", so Landtagskandidat Siegfried Siegel (SPD), 55 Orte im Land würden diese Chance bereits nutzen. "Der Ball liegt nun beim Stadtrat", so Brachmann. Stadtchef Andreas Flügel dankte. Der Stadtrat Oberharz tagt kommenden Dienstag.