Konstituierende Sitzung des Blankenburger Stadtrats Eklat bei der Wahl um Stellvertreterposten
Der von der Fraktion Cattenstedt-Heimburg-Timmenrode-Wienrode (CHTW) als einer von zwei stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden aufgestellte Ulf Voigt ist im ersten Wahlgang durchgefallen. In Runde zwei erhielt er mehr Nein- als Ja-Stimmen, wurde trotzdem gewählt, lehnte aber die Wahl ab. Die Abstimmung soll wiederholt werden.
Blankenburg. Zu einem Eklat ist es bei der konstituierenden Sitzung des Blankenburger Stadtrats gekommen. Im ersten Wahlgang zu einem der beiden stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden konnte Ulf Voigt von der Fraktion CHTW als einziger Kandidat für den Posten nur 16 Ja-, fünf Nein-Stimmen und 12 Enthaltungen auf sich vereinen und fiel damit durch. Benötigt hätte er ein Ja-Votum mehr.
Beim zweiten Urnengang hätte, so Joachim Pflaumbaum (Die Linke), der als ältestes Stadtratsmitglied zu dem Zeitpunkt die Versammlung leitete, die einfache Mehrheit genügt. Die konnte Voigt ebenfalls nicht erreichen. Auf ihn entfielen zwölf Ja-, 18 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Pflaumbaum nach Verkündung des Ergebnisses: "Damit ist Herr Voigt nicht gewählt." Rechtsamtsleiter Philipp Eysel schaltete sich ein und bemerkte, dass Voigt doch gewählt sei, weil er jener Kandidat sei, der die Stimmenmehrheit auf sich vereine.
Darauf Pflaumbaum: "Damit ist Herr Voigt gewählt." Zu diesem Zeitpunkt regte sich noch kein Widerspruch. Gerade als Pflaumbaum dem Gewählten die Hand schütteln wollte, sagte Voigt: "Ich nehme die Wahl nicht an."
Darauf stimmte die Fraktion CHTW dem Vorschlag Pflaumbaums zu, die Abstimmung zu einem späteren Zeitpunkt zu wiederholen und dann eventuell einen neuen Kandidaten aufzustellen.
Die beiden anderen Wahlen zum Vorsitzenden und zu einem weiteren Stellvertreter verliefen erwartungsgemäß. Birgit Kayser (CDU) ist mit 29 Ja-, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung zur Stadtratsvorsitzenden gewählt worden. Karl-August Mossier (Linke) konnte 22 Ja-, vier Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen auf sich vereinen und wurde damit zu dem erst einmal einzigen Stellvertreter Kaysers gewählt. Außerdem besetzten die Kommunalpolitiker während der Sitzung die Fraktionsspitzen und die Ausschüsse.
