Wernigerode. Der Haushalt 2010 mit einem Defizit von rund 900 000 Euro wurde mit großer Mehrheit vom Stadtrat beschlossen ( wir berichteten ). " Es war der bislang schwerste aufzustellende Etat ", sagte Oberbürgermeister Peter Gaffert.

Nach 2005 ist es erneut nicht gelungen, den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Eine Parallele kann nicht gezogen werden. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat auch in Wernigerode drastische Spuren hinterlassen. Die Gewerbesteuereinnahmen in 2009 seien um 27 Prozent gesunken, von rund 9, 5 Millionen Euro in 2008 auf rund 6, 9 Millionen Euro. Gaffert : " Dieser Verlust ist schwer aufzufangen. " Hinzu kommen der Rückgang von Zuweisungen, die Steigerung der Kreisumlage, mehr Personalkosten durch Tarifangleichung und die Übernahme der Schulden von Schierke und Reddeber durch Eingemeindungen.

So stand zum Jahresende das Defizit noch bei 4, 7 Millionen Euro. " Das konnten wir dem Stadtrat nicht zumuten ", sagte Gaffert. Die Verwaltung war gefordert. Mit Erfolg : Sie habe in den vergangenen drei Monaten 3 Millionen Euro eingespart. Mehr gehe nicht. " Deshalb werden wir nicht umhinkommen, Gebühren anzuheben. " Künftig mehr für die Nutzung städtischer Flächen kassieren zu wollen, rechtfertigte der Oberbürgermeister mit dem Vergleich : Die Gebühren seien seit 13 Jahren nicht verändert worden. " Vor 13 Jahren kostete der Sprit aber noch 63 Cent …"

Dass die Stadträte für die " schmerzvollen " Sparvorschläge überwiegend Verständnis hätten, dafür dankte Gaffert und sagte : " Ich hoffe, die Bürger tun es auch, damit für Wernigerode die lebenswerten Dinge erhalten bleiben können. "

Der Vermögenshaushalt ist ausgeglichen ; 17, 4 Millionen Euro sollen 2010 investiert werden. Der Großteil des Geldes stammt aus dem Konjunkturpaket II. Die Ausgaben sind für dieses Jahr dennoch sehr begrenzt, in Kategorie 1 ( zwingend notwenig ) und 2 unterteilt worden ( wir berichteten ). Als sehr traurig bezeichnete CDU-Fraktionschef Oliver Franke den Umstand, dass die Sportstättenleitplanung " verlassen " werde und somit der den Fußballern zugesagte Kunstrasenplatz im Kohlgarten nicht gebaut wird. Froh sei er hingegen, " dass sich der Stadtrat gegen Eingemeindungen von Elbingerode, Derenburg und Heimburg sowie den Kauf des Schanzenhauses für immerhin 550 000 Euro ausgesprochen hat ".

Fraktionsvorsitzender Helmut Porsche ( Haus & Grund / FPD ) merkte an, dass die Gebührenerhöhung nicht das Allheilmittel sei und die " sehr hoch veranschlagten Ausgaben " für Schierke nicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen dürfen. Rainer Schulze, Fraktionsvorsitzender SPD / Grüne, dankte der Verwaltung " für die Herkulesarbeit ".

Finanzausschusschef Thomas Schatz ( Linke ) tröstete mit den Worten : Das Haushaltsloch sei da und von einem Rand umgeben, " der jedoch nicht weit ist ".