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Namensänderung kein Thema, Wappen-Beschluss vertagt Oberharz nicht mehr kopflos, Stadtrat nimmt Arbeit auf

28.01.2010, 04:53

Stadt Oberharz am Brocken ist amtlich, das Wappen bleibt offen, die Gremien können arbeiten. So das Ergebnis der ersten Tagung des Stadtrates am Dienstag. Etwa 100 Bürger verfolgten sie sehr interessiert.

Elbingerode ( bfa ). Mit Spannung war sie seit Wochen erwartet worden, und etwas aufgeregt nahmen um die hundert Bürgerinnen und Bürger aus vielen Orten Platz in der Bodfeldhalle, als die lange Reihe der neuen Stadträte einmarschierte - 26 plus Bürgermeister. Zwei waren verhindert.

Punkt 19. 09 Uhr dann die erste Amtshandlung - Verpflichtung der Stadträte auf eine verantwortungsvolle Tätigkeit für die Kommune und ihre Bürger. Vorgenommen wurde der Akt von Helmut Hoppe ( Stiege ) als dem an Jahren ältesten Ratsmitglied.

Anschließend ging es Schlag auf Schlag : Zunächst wurde der Vorsitzende des Stadtrates gewählt. Horst Miska ( Bürgerinitiative ) und Rudolf Beutner ( CDU ) traten an, Beutner gewann mit 16 : 11 Stimmen. Er dankte für das Vertrauen und versprach, überparteilich zu wirken. Anschließend wurden die Wahlen vom 6. Dezember bestätigt. Damit sind der neue Ortsrat für Hasselfelde, der ergänzte Ortsrat Königshütte und der Stadtrat offiziell in Amt und Würden. Es gab einen Wahleinspruch von Stieges Ortsratsmitglied Jürgen Weißleder. Er focht wegen eines schwebenden Streites die Rechtmäßigkeit der Wahl der Stieger Stadträte an. Das wurde mit Hinweis auf die Gesetze als unzutreffend abgewiesen.

Der Rat beschloss weiter die Hauptsatzung. Auf Drängen der Räte mit den Ergänzungen, dass die in Hasselfelde und Benneckenstein geplanten Bürgerbüros als Anlaufpunkte für die Einwohner auch fixiert werden und dass zusätzlich ein Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus gebildet wird.

Vertagt wurde der Beschluss zum Wappen. Der zweite Entwurf mit Krone ( wir berichteten ) wurde noch nicht vorgelegt, sondern soll regulär im Hauptausschuss und dann im Rat behandelt werden. Die Hauptsatzung wurde schließlich einstimmig beschlossen. Damit auch ohne neue Debatte und quasi im Vorbeigehen der Name in § 1 : Stadt Oberharz am Brocken. Geregelt wurden weiter die Bildung von Fraktionen, Ausschüssen und deren Leitung ( siehe unten ).

Bürger gratulieren zum gelungenen Auftakt

Am Ende der Tagung gratulierten mehrere Bürger dem Rat zum " gelungenen " Auftakt. Heinz Schneemilch ( Königshütte ) kritisierte allerdings, dass Fahrtkosten für die in verschiedenen Orten geplanten Stadtratssitzungen erstattet werden sollen. " Wir Bürger fahren ja auch zu euch, aber für umsonst ", so Schneemilch. Jens Kruse ( Elbingerode ) verwies auf die nötige Wiederöffnung des Besucherbergwerks " Drei Kronen & Ehrt ". Joachim Heydecke ( Allrode ) bedauerte, dass er als Bürgermeister des Ortes " noch nicht " in der Stadt dabei sein kann, und Inge Winkel ( Ortsbürgermeisterin Sorge ) betonte, dass sie es bei der Wahl zwar nicht in den Stadtrat geschafft habe, sich aber trotzdem gerne in die Arbeit zum Aufbau der Kommune einbringen werde.