Wernigerode. Der Ausbau des Wiesenwegs im Ortsteil Benzingerode wird voraussichtlich keine Berücksichtigung im ersten Nachtrag zum Haushalt 2009 fi nden.

Einen entsprechenden Änderungsantrag von Wilfried Pöhlert ( Linke ) für das Zahlenwerk lehnte der Bau- und Umweltausschuss am Montag mit knapper Mehrheit ( zwei Ja-, drei Nein-Stimmen ) ab. Der Benzingeröder hatte u. a. argumentiert, dass dieses rund 160 000 Euro teure Projekt bereits in der Legislaturperiode 2004 bis 2009 auf der Prioritätenliste gestanden habe. Über mehrere Jahre seien die Bewohner der 15 Anliegergrundstücke bis heute vertröstet worden. 2008 habe die Stadt das Vorhaben durch die Installation einer Straßenbeleuchtung begonnen. Aber, so Pöhlert, da auf dem Wiesenweg kein Winterdienst möglich sei, könne in dieser Zeit die Ordnung und Sicherheit nicht gewährleistet werden. Die Refinanzierung solle im Übrigen zum Teil aus der Rücklage im Stadtsäckel erfolgen.

Siegfried Siegel ( SPD / Grüne ) nannte den Wunsch aus Sicht der Anwohner " eine sinnvolle Geschichte ". Dies sei allerdings seine persönliche Meinung. Der Ratsherr : " Es geht aber um die Verantwortung für den Gesamthaushalt der Stadt. " Da sei er sich " nicht sicher, ob der Wiesenweg diese hohe Priorität hat ".

" Durch den Änderungswunsch würde sich technisch sehr viel ändern ", gab Frank Hulzer für den Nachtragsetat zu bedenken. Der Stadtkämmerer mahnte, sich für 2010 auf Schwerpunkte wie Friedrichstraße und Großer Bleek zu konzentrieren und erinnerte an die aktuelle Terminkette. Danach soll das Papier am 17. September im Stadtrat beschlossen werden.

" Das technische Erfordernis ist nicht immer gleich mit der fi nanziellen Umsetzbarkeit ", betonte Jörg Völkel. Der Bauamtsleiter verwahrte sich auch gegen in Benzingerode kursierende Gerüchte, er habe den Ausbau noch für 2009 zugesagt. Der Stadtverwalter : " Herr Völkel hat nichts versprochen. "