Derenburg und Westerhausen "im falschen Film

Die Ministerriege um Regierungschef Wolfgang Böhmer ( CDU ) wird am Dienstag ein Gesetz beraten, das festlegt, wie die " weißen Flecken " auf der Harzer Verwaltungslandkarte getilgt werden sollen. Vorab ist bekanntgeworden, dass Derenburg erneut den " Nordharzer " zugeschlagen werden soll. Neuer Ärger vor Ort scheint vorprogrammiert.

Magdeburg. Die Planspiele des Innenministeriums lesen sich so : Derenburg zu Nordharz, Allrode zum Oberharz und Timmenrode nach Blankenburg. Genauso also, wie es im sogenannten Vorschaltgesetz aufgeschrieben steht : Verwaltungsgemeinschaften mit mehr als 10 000 Einwohnern werden in der Zwangsphase in Einheitsgemeinden umgewandelt. Dass die Derenburger in der Frage der Gebietsreform alles wollen, nur nicht nach Veckenstedt, weiß man auch in Magdeburg. Innen-Staatssekretär Rüdiger Erben ( SPD ) gestern zur Volksstimme : " Ja, da steht Nordharz zwar drin, aber das Ergebnis im Falle Derenburgs ist noch völlig offen. " Weil die Derenburger erst am Bundestagswahltag über ihre Wunschstadt abstimmen können ( siehe auch den Text dazu unten ), habe man sich nicht anders entscheiden wollen.

Erben zufolge beginne mit der ersten Behandlung dieses Gesetzes durch das Kabinett ein mehrmonatiges Verfahren. Nach der Anhörung der betroffenen Orte werde die Ministerrunde erneut das Papier beraten und dann – voraussichtlich im Dezember – an den Landtag weiterleiten. Bevor dieser über das Gesetz abstimme, werde es im Parlament weitere Beratungen geben. Also, so Erben, " für Ärger und Aufregungen ist es viel zu früh ", noch sei der Prozess offen.

Auf diese Worte zählt Derenburgs Bürgermeister Reinhard Brandt : " Ich werde den Staatssekretär beim Wort nehmen, wenn er erklärt, das Votum der Derenburger akzeptieren zu wollen. Auch der Stadtrat sei bereit, die Entscheidung seiner Bürger zu akzeptieren, mit einer Einschränkung. Brandt : " Angenommen, die Mehrheit ist für den Weg nach Wernigerode, aber die Wernigeröder wollen uns Derenburger nicht, dann muss sich der Stadtrat zwangsläufig für den Zweitplatzierten entscheiden. " Eines wolle der Bürgermeister jedoch in jedem Falle verhindern, " dass wir erneut gegen unseren Willen der Nordharz-Gemeinschaft zugeordnet werden ".

Weitaus derbere Worte wählte Westerhausens Bürgermeister Eberhardt Heintze – nach den Plänen der Regierung soll sein Dorf nach Quedlinburg eingemeindet werden : " Ich denke, ich bin im falschen Film. " Fünf Jahre lang habe sein Ort gekämpft, um 2003 endlich aus " der nicht funktionierenden Gemeinschaft mit Quedlinburg entlassen zu werden ". Laut Heintze habe man dafür sogar 500 000 Euro an Quedlinburg zahlen müssen – mit Zustimmung des Innenministeriums. Ihn ärgere es maßlos, " dass sich die CDU bei diesem Thema von der SPD so unterbuttern lässt ". Als er von den Plänen des SPD-Innenministers für Westerhausen erfahren habe, sei er im Karrée gesprungen. Am kommenden Dienstag, so Heintze, werde der Gemeinderat dazu tagen.

Im Quedlinburger Rathaus erklärte Vize-B ürgermeister Wolfgang Scheller, man werden den Westerhäusern die Hand ausstrecken, schließlich sei in der gemeinsamen Vergangenheit " nicht alles so schlecht gelaufen ". Er begrüße die Pläne, Quedlinburg auf diese Weise als sogenanntes Mittelzentrum stärken zu wollen. Immerhin muss die Welterbestadt bedauernd auch zur Kenntnis nehmen, dass im Regierungsentwurf steht, die Quedlinburger Nachbarorte Bad Suderode, Gernrode und Rieder sollen in Richtung Ballenstedt wechseln.

" Davon, dass leitbildgerechte Mittelzentren durch Eingemeindungen gestärkt werden sollen, steht nichts im Gesetz ", erklärte Thales Bürgermeister Thomas Balcerowski ( CDU ). Von den bekanntgewordenen Plänen zeigte sich der Thalenser auch deshalb " überrascht, weil das Kabinett überredet werden soll, die eigenen Gesetze zu brechen ". Wie im Falle von Allrode oder Timmenrode auch, müsse Westerhausen selbstverständlich den Thalensern und nicht nach Quedlinburg zugeordnet werden, forderte Balcerowski.

Der Drübecker SPD-Landtagsabgeordnete Ronald Brachmann erklärte, " dieser Entwurf ist nicht mit der Fraktion abgestimmt ". Für ihn sei " bereits heute klar, dass speziell im Falle Derenburgs eine völlig andere Lösung als bislang im Gesetz festgeschrieben gefunden werden muss ". Mit Blick auf Westerhausen erklärte Brachmann, " auch die Landesregierung muss sich an ihre eigenen Beschlüsse halten ".