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Paukenschlag gestern in der konstituierenden Versammlung des Wernigeröder Stadtrates Schwarz-rote Allianz verhindert Hamel

Von Tom Koch 03.07.2009, 05:02

Im Präsidium des Wernigeröder Stadtrates bleibt ein Platz verwaist. Nach der Wiederwahl von Uwe-Friedrich Albrecht ( CDU ) sorgten Christdemokraten und Linke für einen Paukenschlag. Die erwartete Wahl von Heinrich Hamel ( SPD ) zum 1. Albrecht-Vize ist an ihrer Allianz gescheitert.

Wernigerode. Angela Gorr ( CDU ) schlägt Erwin Harz ( SPD ) vor, Christian Härtel ( Linke ) tut es ihr gleich und nennt den Namen Doris Wüstenhagen ( SPD ). Beide Stadträte sagen erwartungsgemäß nein. Auch die Haus & Grund / - FDP-Fraktion winkt ab. Keiner will um das Amt des zweiten Stellvertreters von Uwe-Friedrich Albrecht kandidieren. Zuvor hatte eine schwarz-rote Allianz im Rathaus für einen Polit-Paukenschlag gesorgt.

Heinrich Hamel, der SPDVorschlag für den 1. Vize des Stadtratspräsidenten, ist gestern Abend an einer CDU / Linke-Koalition gescheitert. Dieter Kabelitz hatte nämlich für dieses Amt die Polit-Novizin Gisela Holicki aus seiner Fraktion nominiert. 19 Stimmen reichten dieser neuen Stadträtin zum Triumph, für den vormaligen Albrecht-Vize Hamel wurden in offener Abstimmung 16 Stimmen gezählt.

Dabei hatte der Linke-Fraktionschef Kabelitz noch verbreiten lassen, er wolle eine parlamentarische Tradition wahren. Demnach solle die stärkste politische Kraft nach den Kommunalwahlen den Ratspräsidenten stellen – sprich CDU-Stadtrat Albrecht im Amt verbleiben ( Volksstimme berichtete ). Dieses öffentliche Andienen wurde nicht nur erhört, es wurde auch von der CDU mit allen Stimmen für Hamels Gegenkandidatin belohnt.

Dass die Linke-Fraktion in den Wahlen zwei Mandate verloren hat und mit acht Sitzen deutlich nur drittstärkste Kraft im Rathaus ist, spielte im Vorstoß Kabelitz ‘ keine Rolle mehr. Wohl auch nicht, dass es neben der 14-köpfigen CDUFraktion eine gleichstarke SPD / Grüne-Fraktion gibt, die ebenso 14 Mandate vorweisen kann. Demokratischen Gepflogenheiten folgend, hätten die Stadträte fraktionsübergreifend die Wahl des SPD-Bewerbers nicht verhindern sollen.

Damit beginnt die Legislaturperiode der neuen Wernigeröder Stadträte mit einem Eklat, der tief blicken lässt. Die CDU scheint noch immer nicht verwunden zu haben, dass Oliver Francke in der Oberbürgermeisterwahl haushoch gegen den parteilosen SPD-Bewerber Peter Gaffert verloren hat. In der Linken haben sie gestern einen bereitwilligen Helfer gefunden, um sozialdemokratische Ambitionen durchkreuzen zu können.

Was die Worte des wiedergewählten Stadtratspräsidenten Uwe Friedrich Albrecht tatsächlich wert sind, wonach es im Rathaus eine gute Sitte sei, fraktionsübergreifend fair und konstruktiv zum Wohle Wernigerodes und seiner Ortsteile arbeiten zu wollen, bleibt abzuwarten. Albrecht selbst, der sich übrigens keines SPD-Gegenkandidaten um das Präsidentenamt erwehren musste, hatte gestern nicht die Größe, Überparteilich zu demonstrieren. Auch er sagte Nein zur Wahl von Heinrich Hamel.