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Zur Äußerung von Stadtrat Thomas Schmatz ( Linke-Fraktion ) Dreistes und hinterhältiges Ablenkungsmanöver vom Deal

08.07.2009, 05:03

Zur Reaktion vom Vize-Fraktionsvorsitzenden Thomas Schatz auf die Wahl des Präsidenten im Wernigeröder Stadtrat, " Linke : Mitglieder sollten integrieren ", Harzer Volksstimme vom 4. Juli :

Dank Thomas Schatz wissen wir nun Bescheid. Was da am 2. Juli seiner Meinung nach bei der Entscheidung über den 1. Stellvertreter des Wernigeröder Stadtratspräsidenten abgelaufen ist, war kein anrüchiger politischer Deal, war überhaupt kein " Politikum ", sondern geschah aus verantwortlicher Sorge, eine für diese Aufgabe nicht qualifizierte Person durch eine " bessere Kandidatin " zu ersetzen. Starker Tobak !

Über den SPD-Vorschlag Heinrich Hamel braucht man nicht viele Worte zu verlieren. Er ist ein kluger, engagierter und grundehrlicher Stadtrat, Pfarrer und Mensch. Er hat sich seit Jahren in schwierigen Situationen und Verhandlungen als fähiger Moderator bewährt und die ihm abgesprochene " Fähigkeit zur Integration " längst nachgewiesen, nicht zuletzt als stellvertretender Stadtratspräsident in den vergangenen fünf Jahren.

Nein, Eignung und Befähigung von Heinrich Hamel können ernsthaft nicht in Zweifel gezogen werden. Dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende es dennoch tut, ist ein dreistes und hinterhältiges Ablenkungsmanöver von dem schäbigen Handel, den seine Fraktion mit der CDU-Fraktion eingegangen ist.

Dreist, weil die Linkspartei glauben machen will, die SPD / Grüne-Fraktion sei ja durch die Benennung eines " ungeeigneten " Kandidaten selbst schuld an dem von ihnen angerichteten Desaster, und ihr noch Ratschläge zur Besinnung " nach dieser Peinlichkeit " mit auf den Weg gibt. Hinterhältig, weil nun, wo der Deal den Akteuren von CDU und Linken auf die eigenen Füße fällt, die Integrität eines Stadtratskollegen leichter Hand beschädigt wird.

Was bleibt ? Ein Stadtratspräsident, der beim schäbigen Handel mitgemacht hat und die so gern behauptete und in der Sitzung angemahnte Überparteilichkeit erst wieder nachweisen muss. Eine Stellvertreterin, die wohl unerfahren genug war, für das schnöde Spielchen zur Verfügung zu stehen. Ein atmosphärischer Flurschaden, der quer durch die Fraktionen geht.

Akteure sollten dazu auch öffentlich stehen

Vor allem aber bleibt die Erwartung, dass die Akteure des unsauberen Deals der SPD / Grüne-Fraktion nun wieder fair begegnen und dazu auch öffentlich stehen.

Ein ehrlicher und offener Umgang miteinander und eine sachbezogene Arbeit zum Wohl der Stadt und ihrer Menschen – das war bisher eine Tugend des Stadtrates. Unsere Wählerinnen und Wähler dürfen zu Recht verlangen, dass die Fraktionen des Stadtrates zu dieser Tugend zurückkehren.

Rainer Schulze, Fraktionsvorsitzender
SPD / Grüne im Stadtrat
Wernigerode