Es fehlen 3, 7 Millionen Euro: Streichkonzert

Eine düstere Prognose hat gestern Ilsenburgs amtierende Bürgermeisterin Silke Niemzok gezogen, die zugleich Leiterin der städtischen Kämmerei ist. Im Vergleich zum geplanten Stadthaushalt fehlen der Ilsestadt 3, 7 Millionen an Gewerbesteuereinnahmen.

Ilsenburg. Stadtkämmerin Silke Niemzok und ihre Mitarbeiter sitzen gegenwärtig vor Haushaltsplanungen. Und da regiert der Rotstift.

Ilsenburg, das bis zum Jahresende einen Haushalt ohne die neuen Ortsteile Darlingerode und Drübeck hat, fehlen 3, 7 Millionen Euro. Diese Zahl wurde bereits im Mai genannt, als sich Ex-B ürgermeister Wilfried Obermüller veranlasst sah, eine sogenannte Haushaltssperre zu verhängen. " Nach den aktuellen Erhebungen hat sich an diesem Haushaltsfehlbetrag nichts geändert. Es sieht auch nicht so aus, als ob in diesem Jahr noch unerwartete Gelder eingenommen werden könnten ", resümierte gestern Silke Niemzok.

Deshalb beginne nun ein " Streichkonzert ", das sich in einem Nachtragshaushalt niedeschlagen werde, den ab September die Ausschüsse und der Stadtrat diskutieren und beschließen sollen. Laut Vorschlag aus dem Rathaus sollen 700000 Euro als Einlage in einen Bürgerfonds gestrichen werden. Auch könne Ilsenburg den geplanten Kredit in Höhe einer knappen halben Million Euro für das neue Darlingeröder Feuerwehrgerätehaus nicht aufbringen.

Das Domizil für die Brandschützer könne dennoch errichtet werden, da laut NiemzokdieserBauimDarlingeröder Haushalt mit dem Hinweis auf einen Kredit geplant sei. Allerdings müssen sich die Darlingeröder jetzt diese 500 000 Euro bei einer Bank und nicht vom Ilsenburg borgen.

Als problematisch bezeichnete die Kämmerin, dass es trotz fehlender Einnahmen keine Abstriche an der Höhe der Kreisumlage und anderen Verpfichtungen geben werde. Allein an die Harzer Kreiskasse müssen die Ilsenburg rund drei Millionen Euro als Umlage zahlen. Grund dafür seien die guten Steuereinnahmen der Ilsestadt vor zwei Jahren.

Dennoch wird Ilsenburg in diesem Jahr ( noch ?) keinen Kredit beantragen müssen, weil man seit Jahren vorsorglich gespart habe, erklärte Silke Niemzok. " Ende 2008 haben diese Rücklagen 5, 8 Millionen Euro betragen. Wenn wir unsere Eigenanteile für Projekte aus dem Konjunkturpaket II zahlen müssen, dann bleiben von unseren Millionen noch knapp 650 000 Euro übrig ", rechnete die Kämmerin vor.

Nicht gekürzt werden solle hingegen bei begonnenen Vorhaben wie dem Bahnhofsausbau. Dafür seien bereits Fördergelder gef ossen. Würden diese wie auch zeitlich vorgesehen nicht genutzt, müssten sie zurückgezahlt werden.

Kein Ilsenburger

Geld für Feuerwehr

in Darlingerode

Laut Kämmerin werde es 2010 angesichts der " geschrumpften Stadtf nanzen " kaum größere Investitionen geben. Auch im nächsten Jahr werde Ilsenburg eine beträchtliche Kreisumlage zahlen müssen. Eine Besserung dabei könne es erst in zwei Jahren geben, wenn die wirtschaftlichen Daten von 2009 die Grundlage für die Umlagenhöhe bilden.

Unterdessen hofft Silke Niemzok, dass die Landesregierung im kommenden Jahr erneut eine f nanzielle Hilfestellung gibt. Dann verfüge die Stadt Ilsenburg mit ihren beiden Ortsteilen vertragsgemäß über einen gemeinsamen Haushaltsplan. Die amtierende Bürgermeisterin : " Da weder Darlingerode noch Drübeck ausreichende Steuereinnahmen haben, erhielten sie immer Unterstützung vom Land. Es wäre gut, wenn dies auch 2010 der Fall sein wird. "