Vor Wahl in Neustadt: Rathauschef Löffler ist Favorit

Neustadt an der Weinstraße. Die wohl spannendste Frage am 7. Juni lautet in Wernigerodes Partnerstadt Neustadt : Schafft er ‘ s im ersten oder braucht er einen zweiten Anlauf ? Die Rede ist von Amtsinhaber Hans Georg Löffer ( CDU ), dessen Wiederwahl zum Oberbürgermeister als ebenso sicher gilt wie eine erneute Mehrheit seiner Partei im Stadtrat.

Mit 47 Prozent der Stimmen würden die Christdemokraten laut repräsentativer Umfrage ihr Ergebnis von 2004 bestätigen. Koalitionspartner FWG käme auf elf Prozent, die SPD auf 27, die Grünen auf zehn und FDP auf vier Prozent. Die Linke würde demnach mit einem Prozent den Einzug ins Parlament ( 44 Sitze ) der rund 54 000 Einwohner zählenden Stadt verpassen.

2, 27 Prozent wären nach der Reform des Kommunalwahlgesetzes notwendig. Nichts deutet also auf einen politischen Wechsel hin.

Das gilt auch für das Oberbürgermeister-Amt : Auf den 55-jährigen Löffer hatten sich 65 Prozent der bereits entschlossenen Befragten ( 339 von 500 ) festgelegt. 22 Prozent nannten Barbara Hornbach ( 44, Grüne ), Kandidatin von SPD, FDP und Grünen, 13 Prozent Jürgen Brunner ( 49, unabhängig ). 23 Prozent äußerten sich unentschlossen. Mit einem Bekanntheitsgrad von 94 Prozent, einem großen Rückhalt im konservativen Lager und Spitzenwerten in allen Kompetenzfeldern hatte der Amtsinhaber überall die Nase vorn. Eine Stichwahl ( 21. Juni ) wäre daher schon ein Erfolg für seine Herausforderer.

Unternehmerin Hornbach zeigte zuletzt Kante : Beim Wahlforum hatte sie sich beim Reizthema Verlegung der Bundesstraße 39 erstmals klar von Löffer abgegrenzt. Sie will eine Straßenführung, mit der das Stadtzentrum vom Verkehr entlastet und der Bahnhof barrierefrei mit der Fußgängerzone verbunden werden soll, inklusive Tunnel unter dem Bahnhof verhindern. Nur eine hauchdünne Mehrheit von 51 Prozent hatte dieses Vorhaben bei der Umfrage befürwortet. Die Opposition bezweifelt, dass sich die mit 62 Millionen Euro verschuldete Stadt das 31, 5 Millionen-Projekt leisten kann und die Zuschüsse von Bund und Land fließen. Der Stadtspitze wirft sie zudem Versäumnisse in der Schulpolitik und eine Vernachlässigung des Mittelstands vor. " Im Leerlauf Vollgas geben " – so charakterisiert sie die Politik der regierenden CDU / FWG-Koalition, die Neustadt " unter Wert " verkaufe, laut Umfrage aber mit einer 60-Prozent-Mehrheit rechnen kann. Zu viel Planerei, zu wenig Konkretes und eine mangelnde Unterstützung der Ortsteile legt Außenseiter Brunner, Vorsteher im Ortsteil Lachen-Speyerdorf, Löffer zur Last, den er " Oberverwaltungsmeister " schimpft.

Den Kritisierten ficht das nicht an : In seiner Amtszeit sei solide gewirtschaftet, zahlreiche Projekte seien vorangetrieben worden, hält der Jurist dagegen. Eine B-39-Verlegung werde es nur dann geben, wenn sie finanzierbar sei und die Neustadter bei einer Befragung dafür stimmten. Momentane Sitzverteilung im Neustadter Stadtrat : 20 CDU, zehn SPD, 7 FWG, 4 Grüne, 2 FDP, 1 unabhängig

Steffen Gierescher ist Redakteur der RHEINPFALZ in Neustadt an der Weinstraße