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Fraktionschefs auf der Suche nach Ursachen Entsetzen über geringe Wahlbeteiligung

Von Elke Appelt 08.06.2009, 05:02

Wernigerode. Entsetzt, bestürzt, traurig, so zeigten sich viele Kandidaten für den neuen Wernigeröder Stadtrat über die geringe Wahlbeteilgung,

Die CDU-Fraktion war mit 25 Kandidaten zur Wahl angetreten, der Vorsitzende Oliver Franke nennt die geringe Wahlbeteiligung dramatisch. " Es ist schade, dass es uns nicht gelungen ist, mit unserer Arbeit im Stadtrat, die ganz auf die Etwicklung der Stadt gerichtet ist, noch mehr Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, an der Wahl teilzunehmen. Das ist traurig ", so der CDU-Fraktionschef. Ihn sporne diese Tatsache aber an, in Zukunft noch mehr das Gespräch mit den Bürgern zu suchen, um allen deutlich zu machen, wie wichtig Kommunalpolitik für jeden Einwohner der Stadt sei.

Die Fraktion Die Linke hatte zuletzt zehn Sitze und schickte 26 Kandidaten ins Rennen. Fraktionsvorsitzender Dieter Kabelitz findet es erschreckend, dass die Beteiligung vor allem an der Kommunalwahl so gering war. Das entspreche wohl dem allgemeinen politischen Trend, vermutet er. Außerdem, auch das sieht er als eine Ursache für die vielfache Wahlverweigerung, gingen viele Erfolge des Stadtrates im Wahlkampf unter. Außerhalb des Wahlkampfes sei die Zusammenarbeit der Fraktionen im Interesse einer gedeihlichen Entwicklung der Stadt aus seiner Sicht sehr gut.

Die SPD / Grüne-Fraktion trat mit 27 Kandidaten für die SPD und mit fünf Kandidaten der Grünen zur Kommunalwahl an. Fraktionsvorsitzender Rainer Schulze zeigte sich " ziemlich entsetzt " über die geringe Wahlbeteiligung. Seine Meinung : " Vor allem, wenn es um den Stadtrat geht, verstehe ich die Wahlzurückhaltung nicht. Schließlich sind die Kandidaten ja keine Unbekannten ! Wer sich für seine Stadt verantwortlich fühlt, müsste eigentlich sein Wahlrecht auch in Anspruch nehmen. " Die Arbeit des Stadtrates und deren Ergebnisse spüre jeder Bewohner ganz direkt. Als Beispiele nannte er die Vereinsarbeit und kulturelle Veranstaltungen.

Die Fraktion Haus & Grund / FDP bewarb sich mit acht Kandidaten für Haus & Grund und fünf FDP-Kandidaten um Stadtratsmandate. Für den Fraktionsvorsitzenden Frank Diesener kommt die geringe Wahlbeteiligung nicht ganz überraschend. Er habe während des Wahlkampfes in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern an dem Stand seiner Fraktion viel Frust über die aktuelle politische Lage erfahren. Diesener : " Da wurde wenig differenziert, die Unzufriedenheit über die Bundespolitik als Gradmesser für die kommunalpolitische Arbeit genommen. Viele Bürger wissen zu wenig über die konkrete Arbeit der Stadträte. "