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Landrat begründet Aus für neue fünfte Klasse / Kreistag soll Klageweg prüfen Noll kämpft um Heine-Schule

22.05.2009, 07:02

Werden beide Sekundarschulen in Blankenburg überleben ? Diese Frage ist offen, informierte jüngst Landrat Michael Ermrich. Fakt ist, dass es an der Heine-Schule im kommenden Schuljahr keine neue fünfte Klasse geben wird. Bürgermeister Noll versucht, diese Entscheidung des Landesverwaltungsamts rückgängig machen zu lassen.

Blankenburg. Die Zukunft von zwei eigenständigen Sekundarschulen in Blankenburg ist offen, hat Landrat Michael Ermrich ( CDU ) in einer Pressemitteilung geschrieben. Grund dafür sei der noch fehlende Bescheid des Landesverwaltungsamtes zur Schulentwicklungsplanung. Damit sei ebenfalls noch offen, ob das Amt in Halle einer Sondergenehmigung für den Erhalt beider Blankenburger Sekundarschulen zustimmt.

Weiter stellte das Kreisoberhaupt fest, dass das Landesverwaltungsamt ebenfalls einer Öffnung der Einzugsbereiche für die Schüler der Grundschule in Hasselfelde noch nicht zugestimmt hat. Sollte es dazu kommen, hätten die Eltern die Wahlmöglichkeit, in welche Sekundarschule sie ihre Kinder schicken. Aber, dass es im Schuljahr 2009 / 10 an der Heine-Schule keine fünfte Klasse geben werde, sei von der Landesbehörde bereits beschlossen worden.

Dagegen wandte sich nun Blankenburgs Bürgermeister Hanns-Michael Noll ( CDU ). Um diese Entscheidung rückgängig zu machen, habe er bereits das Gespräch mit dem Kultusministerium in Magdeburg gesucht. Damit wolle das Stadtoberhaupt Zeit gewinnen, ein bis zwei Jahre, wie er sagte, um mit der Kreisverwaltung eine Lösung des Schulproblems zu finden. Ebenfalls mahnte Noll an, dass die Zeit zwischen Erhalt der Mitteilung und dem Beginn des Schuljahres zu kurz sei, um " etwas anderes zu organisieren. "

Noll berichtete von Eltern, die ihre Kinder gern in der Heine-Schule angemeldet hätten, dies wegen der dort gestrichenen fünften Klasse nun nicht mehr könnten und auch das Ganztagskonzept der Bebel-Schule ablehnten. Diese Kinder könnten nach Aufhebung der Einzugsbereiche in der Elbingeröder Schule lernen und würden somit in Blankenburg fehlen, befürchtete der Bürgermeister. Damit würde die " normale " Sekundarschule hinten runterfallen. Noll : " Das geht nicht. " Und : " Wir wollen beide Schulformen erhalten. "

Der Bürgermeister empfahl, solche Änderungen zu lassen, solange die Gebietsreform nicht abgeschlossen sei. Es könne sein, dass Blankenburg durch die Reform kleiner oder auch noch größer werde.

Und auch der Kreistag wolle sich dem Problem der gestrichenen fünften Klasse stellen und hat das Thema an den Kreisausschuss, der am Mittwoch, 27. Mai, tagt, weitergereicht, schrieb der Landrat. Dort wollten die Kommunalpolitiker entscheiden, ob sie Ermrich beauftragen, eine sogenannte fristwahrende Klage gegen die Entscheidung des Landesverwaltungsamtes zu erheben. Der Kreisbildungsausschuss hat sich aber bereits gegen eine solche Klage ausgesprochen.

In seiner Stellungnahme erläuterte der Landrat ebenfalls, warum die fünfte Klasse der Heine-Schule und nicht die der Bebel-Schule gestrichen wurde. Hauptgrund sei der Umstand, dass für die Bebel-Schule mehr als zwei Millionen Euro Bundes- und Landesförderung geflossen seien. Dadurch sei die Kreisverwaltung als Schulträger verpflichtet, den Erhalt der Schule mit dem Ganztagsangebot bis zum Ablauf der Bindungsfrist zu sichern. Andernfalls müsste Geld zurückgezahlt werden.

Diese Bindungsfrist laufe noch bis zum 31. Juli 2022, erklärte Margrit Kaufmann, Leiterin des Schulverwaltungsamts im Kreis auf Nachfrage.

Ermrichs Fazit : Aus diesem Umstand " resultiert im Wesentlichen die Entscheidung des Landesverwaltungsamts, die Klassenbildung an der Bebel-Schule zu genehmigen und an der Heinrich-Heine-Schule zu versagen ".