Problematischer Riesen-Champignon

Der demographische Wandel im Land, also das Älterwerden der Menschen, schwache Geburtenzahlen und der starke Einwohnerverlust Sachsen-Anhalts, das war das Thema des Innenministers in Wernigerode. Holger Hövelmann, eingeladen von der Vereinigten Volksbank, zeichnete schonungslos eine schwierige Entwicklung auf. Dessen ungeachtet gab sich der SPDPolitiker überzeugt, diese Probleme ließen sich lösen.

Wernigerode. Kräftiger Beifall und anerkennende Blicke waren der Lohn für einen souveränen Auftritt von Holger Hövelmann. Und das vor einem Publikum vornehmlich von Harzer Geschäftsleuten, die gemeinhin als treue CDU-W ähler, zumindest aber als FDP-nahestehend gelten. Der SPD-Innenminister hatte 90 Minuten lang eindrücklich den demographischen Wandel im Lande geschildert. Ungeschminkt, ehrlich, schonungslos. Und wie es sich für einen guten Politiker gehört – besonders im Wahljahr – zugleich die immensen Probleme in Chancen auch für die heimische Wirtschaft umgedeutet. Und sich obendrein zuversichtlich gegeben : " Wir werden diese Probleme lösen. "

Sachsen-Anhalt droht auszusterben : Von knapp drei Millionen Einwohnern im Jahr 1990 schrumpft das Bindestrich-Land zwischen Arendsee und Zeitz um eine Million Menschen. 2020, spätestens 2025 ist ein Drittel der Bevölkerung verschwunden. Hövelmann zu Folge habe es eine solch dramatische Veränderung zuletzt zu Zeiten des 30-jährigen Krieges gegeben, der bekanntlich im 17. Jahrhundert weite Teile Europas verwüstet hat.

Würde eine " gesunde " Bevölkerungspyramide einem gut gewachsenen Nadelbaum ähneln, so zeigt sich im Land ein anderes Bild : Immer mehr alte und kaum junge Menschen ergeben einen Pilz. Hövelmann : " Das sieht inzwischen aus wie ein Champignon, mit riesigem Hut und langem schmalen Stil. " Und was geschieht in Gegenden, in denen kaum noch Menschen leben ? Kindertagesstätten, Schulen und Verkaufsstellen schließen.

Hövelmann-Kritik an

Feld-Autobahnen

Weil wenige Leute weniger Wasser verbrauchen, bekommen beispielsweise auch Abwasserverbände große Probleme. " Die großen Leitungsnetze zu unterhalten, kostet viel Geld. Kann man die Menschen mit ausufernden Gebühren dafür bestrafen, dass die se Kosten von immer weniger Leuten aufzubringen sind ?"

Hövelmann antwortet auf seine Frage nicht. Stattdessen fordert er ein gesamtstaatliches Gesundschrumpfen : " Wir müssen Verschiedenes zurückbauen, den neuen Gegebenheiten anpassen. " Dies sei zugleich eine Chance für die heimische Wirtschaft, sich aktiv an diesem Wandel zu beteiligen. Freimütig bekannte der SPD-Politiker, dass im Land in den Aufbaujahren zu großzügig in inzwischen fragwürdige Projekte investiert worden sei. Bedenklich dabei, dass es noch immer subventionierte Investitionen wie den ländlichen Wegebau gebe, den Hövelmann als " haarsträubend " bezeichnete. Betonierte und asphaltierte Feldwege, oft unmittelbar neben längst zerschlissenen Kreisstraßen, kritisierte der Politiker als " Autobahnen durch die Felder ".

An die Adresse der Geschäftsleute erging sein Appell, rechtzeitig in eine gute Belegschaft zu investieren. Angesichts von Millionen an Arbeitslosen und Hartz-IV-Betroffenen mag sich mancher kaum vorstellen, dass demnächst ein Mangel an Facharbeitern, gut qualif zierten Beschäftigten und motivierten Lehrlingen herrschen wird. Als Innenminister ist Hövelmann zugleich der oberste Feuerwehrmann im Land. Darum forderte er auch von den Harzer Managern, die Arbeit der freiwilligen Feuerwehrleute stärker zu unterstützen. Dass den Wehren Nachwuchs und Einsatzstärken fehlten, sei eine weitere Folge des demographischen Wandels.

Erwartungsgemäß nannte Holger Hövelmann die bevorstehende Gemeinde-Gebietsreform richtig und überfällig. Es gäbe viel zu viele Orte, und ein Drittel davon sei bereits pleite. Für ihn sind elf Landkreise noch immer zu viele, der Harzkreis mit seinen knapp 240 000 Einwohnern habe indes eine Zukunftschance. Auf Nachfrage bejahte der Politiker, dass Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt ein gemeinsames Land bilden sollten. " Spätestens 2020 wird dieses Thema wieder diskutiert. " Der SPDMann ist zudem ein Verfechter, staatliche Aufgaben an die kommunale Ebene zu geben. Man müsse mehr Vertrauen in die Entscheider vor Ort haben, betonte Hövelmann.

Obermüller-Kritik am

Konjunktur-Misstrauen

Das war das Stichwort für Ilsenburgs Bürgermeister. Wilfried Obermüller ( SPD ) hatte bereits vor Monaten genau dieses Vertrauen angemahnt und von seinem Parteifreund eine pauschale Weitergabe der Fördermillionen aus dem sogenannten Konjunkturpaket gefordert ( Volksstimme berichtete ) – vergeblich. Hövelmann vermochte auf diese erneute Kritik am " Konjunktur-Misstrauen " lediglich mit dem Hinweis zu antworten, dieses Thema sei abschließend geklärt : " Wir müssen die Schlachten von gestern nicht neu schlagen. " Stattdessen forderte er die Orte auf, zügig die Fördermillionen abzurufen, das Geld sei schließlich da.