Haushalt geht mit knapper Mehrheit durch

Nur mit einer denkbar knappen Mehrheit hat der Gemeinderat Loitsche-Heinrichsberg den Haushalt für das Jahr 2015 beschlossen. Die vierköpfige Fraktion der Unabhängigen Wähler (UWG) stimmte geschlossen gegen das Zahlenwerk.

Loitsche-Heinrichsberg l Im Vergleich zu anderen Gemeinden im Land geht es Loitsche-Heinrichsberg richtig gut. Sprudelnde Steuereinnahmen vornehmlich vom Kaliwerk Zielitz sorgen dafür, dass die Doppelgemeinde zu denen in Sachsen-Anhalt gehört, die das Pro-Kopf-Steueraufkommen anführen.

Kein Wunder, dass im Haushalt für das Jahr 2015 mehrere Zahlen in Millionenbereich auftauchen. So umfasst der Ergebnisplan 5,911 Millionen Euro und stehen im Finanzplan stolze 5,941 Millionen Euro an Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten.

Gemeinde geht beim Radweg in Vorleistung

Zu den größten geplanten Investitionsmaßnahmen gehören der Neubau des Sportzentrums in Loitsche, der in diesem Jahr begonnen werden soll, die Fortsetzung des Umbaus des Heinrichsberger Dorfgemeinschaftshauses und die Vorleistung für den von vielen Bürgern lang ersehnten Bau des Radweges Loitsche- Rogätz entlang der L44. Bei der letztgenannten Maßnahme schießt die Gemeinde das Geld für das Land vor.

Mit den hohen Steuereinnahmen zählt Loitsche-Heinrichsberg aber auch zu den größten Zahlern bei der Kreisumlage, der Verbandsgemeindeumlage und der Finanzausgleichsumlage. Allein an Kreisumlage zahlt Loitsche-Heinrichsberg in diesem Jahr 1836700 Euro. Weitere 1229900 Euro gehen als Umlage an die Verbandsgemeinde Elbe-Heide. Auf der Grundlage des 2012 neu beschlossenen Finanzausgleichsgesetzes sind 522000 Euro an das Land zu zahlen.

Doch die gute Finanzkraft der Gemeinde ermöglicht auch, erhebliche Fördermittel zu beantragen, weil der Eigenanteil gesichert ist. So sollen für dieses Jahr Fördermittel in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro beantragt beziehungsweise ausgezahlt werden. Größte Einzelposten dabei sind die Werk- und Kulturscheune in Loitsche und das Dorfgemeinschaftshaus in Heinrichsberg mit jeweils 350000 Euro aus dem Leader-Programm der Europäischen Union.

UWG fordert mehr Mitsprache im Vorfeld

"Die geplanten Investitionen wurden vorher mit uns nicht besprochen. Auch, wie man mit den Fördermitteln umgeht, wurde vorher nicht mit dem Gemeinderat abgestimmt", bemängelt Wolfgang Funke, Sprecher der UWG-Fraktion im Gemeinderat und begründet damit die Ablehnung der Beschlussvorlage.

Gleichzeitig reichte die UWG-Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog an Bürgermeisterin Bettina Seidewitz (CDU) und die Verwaltung ein. Eine der zahlreichen Fragen darin gilt dem im Haushalt geplanten grundhaften Ausbau der Friedrichstraße in Loitsche, der mit 300000 Euro veranschlagt ist.

Zahlreiche Loitscher Bürger fordern, dass statt eines grundhaften Ausbaus, die Straße repariert wird. Hintergrund sind die erheblichen Straßenausbaubeiträge, mit den sich die Grundstücksbesitzer immer wieder konfrontiert sehen. Erst kurz vor Weihnachten flatterten Beitragsbescheide ins Haus, bei denen Baumaßnahmen aus dem Jahr 2010 abgerechnet wurden. In Loitsche gibt es eine Straßenausbaubeitragssatzung mit wiederkehrenden Beiträgen.

Noch in der Diskussion ist das endgültige Projekt für die geplante Sporthalle. Aus der Ratsrunde war der Vorschlag gekommen, darin eine neu Kita zu integrieren.

Trotz der großen Investitionsvorhaben wird die Gemeinde auch nach Ende dieses Haushaltsjahres noch über genügend Rücklagen verfügen.