Betriebskostenumlage scheint vom Tisch

Dem brisanten Thema der Vereinsförderung in der Hohen Börde nahm sich am Montag der Kulturausschuss des Gemeinderates an. Eine bisher geplante Betriebskostenumlage für einige Vereine ist erst einmal vom Tisch.

Irxleben/Hohe Börde. Quälend langsam, mit ständigen Änderungen und Entscheidungsvertagungen auf die Zukunft kommt die Diskussion um die zukünftige Gestaltung der Zuschüsse an die Vereine der Hohen Börde voran. Ein Ende ist nicht abzusehen.

Der Kulturausschuss verständigte sich am Montag auf einen Antrag der CDU-Ratsfraktion. Danach soll es für dieses Jahr einen Sonder-Topf von 44 000 Euro geben. Der teilt sich wie folgt auf:

Erstens: 19 000 Euro werden je Einwohner an die Ortschaften verteilt, die Ortschaftsräte entscheiden selbst, wie sie damit die Vereine im Dorf unterstützen.

Zweitens: Weitere 19 000 Euro werden für Vereinszuschüsse ausgegeben, wie sie auch im Haushaltsjahr 2010 ausgezahlt wurden. Diese Vereinsbezuschussung resultiert aus Verpflichtungen der Gebietsänderungsvereinbarung, dem Grundlagenpapier der Einheitsgemeinde Hohe Börde.

Drittens: Die Gemeinde stellt dem Schwimmbadverein "Schrotetal" in Niederndodeleben einen Betriebskostenzuschuss von 6 000 Euro zur Verfügung.

Eine bisher geplante Betriebskostenumlage für einige Vereine ist aber erst einmal vom Tisch. Ursprünglich hatte die Gemeinde geplant, von allen Vereinen, die kostenlos kommunale Sportanlagen nutzen, einen Betrag von sechs Euro pro erwachsenem Mitglied und Jahr zu verlangen.

Alle weiteren Vereinszuschüsse (vor allem für Betriebs- und Unterhaltungskosten von Sporteinrichtungen), die aus geltenden Verträgen zwischen den früher selbständigen Gemeinden der Hohen Börde und ihren Vereinen abgeschlossen worden waren, werden bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit, längstens aber bis 2014, gezahlt.

Neue Anträge von Vereinen, die nach wie vor ihre Betriebskosten selbst zahlen und auf die zukünftige Unterstützung der Gemeinden hofften, werden bis auf Weiteres nicht genehmigt. Das dürfte unter anderem den TSV Niederndodeleben hart treffen (siehe Bericht unten).

CDU-Rätin Claudia Morris räumte ein: "Das ist zugegebener Maßen eine Benachteiligung dieser Vereine, aber wir müssen unsere Vereinsbezuschussung gegenüber der Kommunalaufsicht rechtfertigen. Und da ist es schwer, neue Vereinszuschüsse in Zeiten der Konsolidierung zu begründen." Morris‘ Fraktionskollege Peter Nellen ergänzte: "Gerechtigkeit in die Vereinsbezuschussung wollen wir bis Ende des Jahres mit einer von der Verwaltung zu erarbeitenden detaillierten Bestandsaufnahme aller Vereine bringen. Dazu zählen auch die Mitgliederzahlen und natürlich auch die Mitgliedsbeiträge. Es kann nicht sein, dass ein Verein nur einen Euro Beitrag verlangt und Zuschüsse haben will, andere viel höhere Beiträge verlangen und leer ausgehen."

Bisher hat sich aber eine solche Bestandsaufnahme mehr als schwierig gestaltet. Immerhin läuft die Vereinsdiskussion seit gut einem Jahr. Zu verzwickt sind vor allem die indirekten Zuschüsse, etwa bei der (zumeist) kostenlosen Bereitstellung von Sport- und anderen Anlagen. Darüber hinaus sind die Kosten, die die verschiedenen Vereine tragen, sehr unterschiedlich. So steigen die Beiträge der Vereine an die Fachverbände beispielsweise umso mehr, je höherklassig die Vereinsmannschaften spielen. Zum anderen ist die Nachwuchsarbeit sehr unterschiedlich ausgeprägt. Man kann deshalb mit Spannung erwarten, wie sich die Gemeinde und ihre Ratsvertreter dieser Sisyphus-Arbeit annehmen und welche Entscheidungen sie treffen werden.