Weitz: Bin vom "Landesvater" enttäuscht

Um ein persönliches Gespräch mit Ministerpräsident Wolfgang Böhmer bemüht sich seit Monaten Rottmerslebens Bürgermeister Hans Eike Weitz. Bisher ohne Erfolg. Grund der Bitte ist der geplante 128-Hektar-Steinbruch zwischen Rottmersleben und Schackensleben sowie der Entwurf des Landesentwicklungsplans 2010.

Rottmersleben. Seit Oktober verfasst Weitz regelmäßig Schreiben an die Magdeburger Staatskanzlei mit der Bitte um ein Gespräch mit dem " Landesvater ". Mit den Äußerungen Böhmers auf dem Neujahrsempfang der Gemeinde Hohe Börde hat sich Weitz ‘ Anliegen nicht geändert. Im Gegenteil : " Ich bin wirklich darüber befremdet, was Ministerpräsident Böhmer in Wellen zum Thema Steinbruch und Landesentwicklungsplan gesagt hat. Für mich ist Herr Böhmer immer noch der Landesvater, der sich auch um die Sorgen seiner Landeskinder kümmern sollte ", betonte Weitz und ergänzte :

" Es geht nicht um drei, vier Querköpfe "

" Hier geht es nicht um drei oder vier Querköpfe. Es geht um Tausende Bürger, von denen viele ihre Einwände und Einsprüche, sowohl innerhalb des Raumordnungsverfahrens für den Steinbruch wie auch zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes eingereicht haben. Und keine dieser Bedenken und Befürchtungen findet Niederschlag im nun vorgelegten zweiten Entwurf des LEP. Ich habe Hochachtung vor Herrn Böhmer, aber so kann er nicht mit den Bürgern umgehen. Darüber möchte ich gern einmal mit ihm unter vier Augen reden. Ich habe den Eindruck, dass er von seinen Ministern und Beratern nicht ausreichend informiert wird ", sagte Weitz. Der Rottmersleber Bürgermeister erinnerte erneut an die Beschlüsse des Kreistages, der sich klar gegen die Ausweisung von Vorranggebieten für die Rohstoffgewinnung in landwirtschaftlich genutzten Gebieten der Börde mit einer Bodenwertzahl von mehr als 70 ausgesprochen hat.

" Bedeutung des Steins wird nicht verkannt "

" Wir verkennen nicht, dass die Hartgesteinsvorkommen im Flechtinger Höhenzug von besonderer Bedeutung sind ", sagte Weitz, " Dies erfordert aber nicht die flächendeckende Ausweisung eines Vorranggebietes für Rohstoffgewinnung. Wir fordern nach wie vor eine bisher gänzlich fehlende fundierte Prognose über den tatsächlich erwarteten Bedarf an Rohstoffen im Planungszeitraum des LEP. Ich erinnere noch einmal an die Aussagen der derzeitigen Steinbruchbetreiber im Landkreis Börde, wonach die Vorkommen noch für 30, 40 Jahre ausreichen. Warum soll also jetzt ein Vorrang in diesem Ausmaß für Hartgestein vorgenommen werden ? Es gibt keine nachvollziehbaren Antworten auf diese Fragen, auch nicht vom für Raumordnung zuständigen Landesminister Daehre, auf die sich einige Antwortschreiben aus der Staatskanzlei beziehen. Daehres Argumente sind weithin bekannt und für uns nicht akzeptabel. Unserer Einschätzung nach ist weder eine ausreichende Umweltprüfung erfolgt, noch ein Bedarf für diese Landespläne in ausreichendem Maß nachgewiesen worden. Die Einwände der betroffenen Gemeinden, Bürger und Unternehmen wurden in keiner Weise berücksichtigt. Man kann hier überhaupt nicht von einem transparenten und nachvollziehbaren Verfahren sprechen. Deshalb dränge ich nach wie vor auf ein persönliches Gespräch mit Herrn Böhmer ", unterstrich Weitz.