Zum Jahresabschluss steht 2010 im Haushalt eine "schwarze Null"

Die erste Lesung des Haushaltes für 2011 war vielversprechend. Zu Beginn der 9. ordentlichen Sitzung des Finanzausschusses am Dienstagabend gab es im Rathaus ausgesprochen viel Lobenswertes zu hören – über den alten sowie neuen Haushalt und über die Stadtverwaltung.

Wolmirstedt. Der Erste, dem der Vorsitzende des Finanzausschusses, Martin Stichnoth, im Ratssaal das Wort erteilte, war Bürgermeister Dr. Hans-Jürgen Zander. "Trotz der schweren Haushaltslage", so informierte der Bürgermeister die Ausschussmitglieder, "können wir als Stadt den Jahresabschluss des Haushaltes 2010 voraussichtlich mit einer schwarzen Null beenden." Das bedeutet, dass die Stadtverwaltung trotz eines erheblichen Finanzloches von 851 000 Euro den Haushalt so "gedeckelt" hat, dass keine zusätzlichen Kassenkredite aufgenommen werden mussten, die Stadt sich nicht weiter verschuldete.

Im Gegenteil, das Defizit wurde gegenüber 2010 sogar weiter abgebaut, so dass die Stadt mit einem Fehlbetrag von 320 000 Euro in den neuen Haushalt geht. Die gute Nachricht, die der Bürgermeister Dr. Zander gleich nachschob: "Damit kann das Konsolidierungskonzept, das bis 2017 läuft, um ein Jahr verkürzt werden." Wie Dr. Hans-Jürgen Zander nachdrücklich betonte, war dies kein Selbstläufer, "denn hier wurde in den vergangenen Monaten in der Stadtverwaltung richtig gute Arbeit geleistet. Und ich denke, da gilt allen, die in der Stadt das Geld zu verwalten haben, ein großes Lob".

Das sah auch Heinz Maspfuhl, Fraktions-Vorsitzender der SPD, genauso: "Der Stadtverwaltung gebührt für die engagierte Arbeit ein großes Dankeschön", lobte der Stadtrat, um aber gleich im Nebensatz daran zu erinnern, dass weiter gespart werden muss. Er stellte dann auch umgehend die anvisierten Planungsleistungen, so wie sie im Haushalt festgeschrieben sind, als erstes auf den Prüfstand.

Bevor der Ausschuss aber in die Lesung des Haushaltsplanes für 2011 ging, erläuterte Kämmerin Gudrun Laßner den Haushalt für 2011 und verwies noch einmal darauf, dass der zur Beschlussfassung vorliegende Entwurf des Verwaltungshaushaltes trotz erheblicher Kürzungen und Ein- sparungen weiterhin nicht ausgeglichen ist. Das heißt, die Einnahmen belaufen sich auf 11 720 300 Euro, die Ausgaben dagegen auf 12 144 100 Euro. "Er weist somit einen Fehlbetrag von 320 000 Euro auf. "

Zugleich betonte die Kämmerin, dass beim Vermögenshaushalt trotz angemeldeter Investitionen 2011 weiter Abstriche gemacht werden müssen. "Dennoch sind für das neue Jahr Investitionen und Investitionsmaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 4,3 Millionen Euro veranschlagt." Im Finanzausschuss war man sich einig, dass aber die mit Mitteln des Bundes und des Landes geförderten Vorhaben, finanziell sicher zu stellen sind. Dazu gehören in erster Linie die umfangreiche Sanierung der Diesterweg-Grundschule, der Neubau der Zweifeldsporthalle und die Maßnahmen mit der Förderung aus dem Konjunkturpaket II. Die Kämmerin machte aber deutlich, dass es darüber hinaus keinen Spielraum für neue Investitionen gibt, weil die Rücklagemittel der Stadt weitestgehend für die Großprojekte aufgebraucht werden.