Entscheidungsstau für schnelle Daten-Autobahn erhitzt die Basis

Frust macht sich angesichts der nur schleppenden Verbesserung des Versorgung mit schnellen DSL-Internet-Verbindungen in der Hohen Börde breit. Das Thema erhitzte am vergangenen Montag die Gemüter im Rottmersleber Gemeinderat. Bürgermeister Hans Eike Weitz hat die Nase voll.

Rottmersleben / Hohe Börde. Auf Anfrage von Rottmerslebens Ratsmitglied Bernd Wolff nach dem Stand der DSL-Versorgung erklärte der Rottmersleber Bürgermeister Hans Eike Weitz am Montag : " Keine Ahnung, was die zuständigen Landesbehörden hier veranstalten. Fest steht, dass unsere Unterlagen und Anträge nun wieder beim Landkreis herumliegen und wir weiter warten müssen. Das ist zum Brechen. " Die Volksstimme fragte in der Verwaltung der Gemeinde Hohe Börde nach den Ursachen.

Stolze 12 000 Euro hatte 2009 die Verwaltungsgemeinschaft Hohe Börde bereit gestellt. Die Summe sollte für die Erstellung eines so genannten Masterplanes verwandt werden. Dieser Masterplan war von der damaligen Verwaltungsleiterin und heutigen Bürgermeisterin der Hohen Börde, Steffi Trittel, als vom Land geforderte Bedingung bezeichnet worden, um Fördermittel des Konjunkturpaketes II für die Umsetzung der flächendeckenden Versorgung mit DSL beantragen zu können. Mit Hilfe eines Spezialisten sollte die Verwaltung diesen Masterplan erstellen. " Das haben wir auch getan, immer in enger Verbindung mit der beauftragten Firma und immer eng am Zeitplan ", unterstrich der zuständige Verwaltungsmitarbeiter Dirk Schumacher.

Verwaltung : Haben immer gleich gehandelt

In einem ersten Schritt waren zunächst – wie vom Land gefordert – die Gemeinden ermittelt worden, in denen es trotz vielfältiger örtlicher Bemühungen nicht zu einer befriedigenden DSL-Versorgung durch die kommerziellen Anbieter gekommen ist. " Marktversagen " heißt das im Amtsdeutsch.

Nach einer umfangreichen und aufwendigen Bedarfsermittlung, wie einer Befragung der Bürger und Gewerbetreibenden sowie einer Sichtung der Versorgungsleitungen durch die Verwaltungsmitarbeiter, wurden entsprechend den Förderrichtlinien in diesem ersten Schritt die Dörfer Ackendorf, Hermsdorf, Hohenwarsleben, Nordgermersleben und Rottmersleben als förderfähig ermittelt.

Im Anschluss daran sind in einem zweiten Schritt Telekommunaktionsunternehmen angeschrieben worden – mit der Bitte um Feststellung, zu welchen Konditionen diese Unternehmen die Versorgung mit 1-MBit / sec-Leitungen in den Ortschaften umsetzen können. Das heißt : Welche Fördermittel bräuchten diese Unternehmen, um eine für sie wirtschaftliche DSL-Erschließung in den genannten Ortschaften zu ermöglichen.

Am 26. Oktober 2009 fand ein Beratungsgespräch in der Magdeburger Staatskanzlei statt, an der Amtsleiterin Steffi Trittel, alle betroffenen Bürgermeister sowie der mit der Erarbeitung des Masterplanes beauftragte Spezialist, Professor Schwarzenau, teilgenommen haben. " Herr Struhkamp von der Staatskanzlei empfahl die Beantragung von Fördergeldern nach dem so genannten GRW-Verfahren, das vom Wirtschaftsministerium betreut wird.

Zuständigkeiten wechseln erneut

Dem folgte die Verwaltung Hohe Börde. Zum Jahresende teilte die Staatskanzlei mit, dass eine Förderung über dieses GRW-Verfahren nicht möglich ist, sondern die Beantragung nach dem GAK-Verfahren über das Amt für Landwirtschaft empfohlen wurde ", berichtete Schumacher.

Ansprechpartner und zuständige Förderbehörde sind also nun wieder die Ämter des Landwirtschaftsministeriums, die so genannten ALFF ( Ämter für Landwirtschaft Flurneuordnung und Forsten ). " Wir hatten dementsprechend im Dezember bereits unsere Anträge für das Wirtschaftsministerium zurückgezogen und neue Anträge für das ALFF Mitte eingereicht ", erklärte Schumacher. " Gegenwärtig liegen die Anträge beim Landkreis zur Einsicht. Die Kommunalaufsicht und die Wirtschaftsförderung des Landkreises prüfen die Anträge ", berichtete Schumacher.

Umsetzung soll bis Mitte 2011 dauern

Für den März sind nach Angaben des Landes nun Bewilligungsbescheide in Aussicht gestellt worden. Die Förderquote soll wie beim Konjunkturprogramm II bei 87, 5 Prozent liegen " Wir rechnen damit, dass wir noch weitere Unterlagen nachreichen müssen, da es ab 2010 neue Antragsrichtlinien gibt. " Gegenwärtig werden zudem die potenziellen Firmen zur Umsetzung der Konzepte angeschrieben. Die müssen sich auch dazu positionieren, ob sie zu den genannten Bedingungen doppelt so schnelle ( 2-MBit / sec ) als bisher geplant errichten können.

Mit der baulichen Umsetzung soll es dann laut Angaben des Landes bis Mitte nächsten Jahres dauern können, berichtete Schumacher.

Der Rottmersleber Rat Bernd Wolff meinte bereits am Montag. " Wenn dieses ganze Prozedere so lange dauert und keine konkreten Termine genannt werden, dann kann das für uns nur heißen : Jeder Betrieb, jeder Bürger sollte sich am besten selbst um eine Lösung kümmern, etwa bei Anbietern, die DSL-Verbindungen über Satellit ermöglichen. " Solche dezentralen Lösungen sind seit längerer Zeit technisch möglich und werden von einigen Unternehmen in der in der Hohen Börde bereits praktiziert.