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Gestern Vorbereitungstreffen mit dem Bürgermeister / Sitzung am 2. Juli Fraktionen formieren sich vor der Konstituierung des Stadtrates

Von Claudia Labude 26.06.2009, 05:02

Die Ratsfraktionen des von den Bürgern gewählten Stadtrates formieren sich in Vorbereitung der konstituierenden Sitzung. Am 2. Juli werden nicht nur ein neuer Vorsitzender und seine Stellvertreter für das Kommunalparlament gewählt, sondern es wird auch die Besetzung der Ausschüsse geklärt.

Wolmirstedt. Die 28 Vertreter des Wolmirstedter Stadtrates wurden am 7. Juni gewählt. Derzeit bereiten sich die Fraktionen auf die konstituierende Sitzung vor und wählen ihre Führungsspitzen, mit denen sie in der neuen Legislatur die Geschicke der Ohrestadt lenken wollen. Die CDU sicherte sich bei der Kommunalwahl wie bisher elf Stadtratsmandate. Als größte Fraktion hat sie das Vorschlagsrecht für den Posten des Stadtratsvorsitzenden. " Wir haben uns geeinigt, Gerald Zimmermann vorzuschlagen, der schon seit Ende des Jahres 2007 dem Stadtrat vorsteht ", erklärt Uwe Claus. Er selbst wurde erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, als Stellvertreter stehen ihm Gerhild Schmidt aus Glindenberg und Martin Stichnoth zur Seite.

Die SPD traf sich am vergangenen Dienstag zur Fraktionssitzung. Heinz Maspfuhl wurde als Vorsitzender wiedergewählt, Christina Laqua steht ihm als Stellvertreterin zur Seite. Weiteres Thema der Sitzung war auch, welche Ausschüsse die SPD gern mit dem Vorsitz besetzen würde. Dabei hat allerdings die CDU als stärkste Fraktion das erste Vorschlagsrecht.

Gemeinsame Sache machen in der kommenden Legislatur Rudolf Giersch und Frank Senkel, die sich zur Fraktion FUWGBündnis 90 / Die Grünen zusammenschließen. Fraktionsvorsitzender ist ab 1. Juli Rudolf Giersch. Dadurch, dass die beiden Vertreter der UWG Farsleben – Klaus Mewes und Ulrich Borgsdorf – ebenfalls eine eigene Fraktion bilden, müssen die Sitze in den Ausschüssen unter diesen beiden Fraktionen ausgelost werden. " Ich hätte mir schon gewünscht, dass sich vielleicht jemand von den großen Fraktionen bereit erklärt und beispielsweise einen Sitz im Hauptausschuss abtritt, damit alle Fraktionen darin vertreten sind. Aber das kann ich weder verlangen noch erwarten ", so Giersch enttäuscht. Gestern hatten sich die Fraktionsvorsitzenden mit dem Bürgermeister getroffen, um die konstituierende Sitzung vorzubereiten.

Die Farsleber UWG trifft erst am kommenden Montag zu einer Fraktionssitzung zusammen. Wie er erklärte, strebt Klaus Mewes, der bei der Wahl die meisten Stimmen erhielt, auch den Fraktionsvorsitz an.

Einen Wechsel gab es an der Führungsspitze der Fraktion die Linke. Detlef Horstmann wurde auf der Sitzung vergangene Woche nicht wiedergewählt, neuer Fraktionsvorsitzender ist Sebastian Filipp.

Auf der Tagesordnung der konstituierenden Stadtratssitzung steht auch eine Vorlage, die sich mit einem Wechsel innerhalb der FDP befasst. Gerhard Thiede nimmt sein Stadtratsmandat nicht an, weil er leitender Angesteller einer juristischen Person oder Organisation ist, bei der die Stadt in einem beschließenden Organ dieser Organisation mehr als die Hälfte der Stimmen hat. Dies ist nach § 40 der Gemeindeordnung ein Hinderungsgrund für einen Sitz im Stadtrat. Stattdessen soll Sven Pazina für die FDP nachrücken.

Konstituierung der Ortsräte

f Ortschaftsrat Glindenberg : Freitag, 3. Juli, 17 Uhr, im Versammlungsraum / Turnhallentrakt, Breite Straße 25

f Ortschaftsrat Elbeu :

Montag, 6. Juli, 17. 45 im Ratssaal der Stadtver waltung Wolmirstedt, August-Bebel-Straße 25

f Ortschaftsrat Mose :

Montag, 6. Juli, 18. 30 Uhr im Ratssaal der Stadt verwaltung Wolmirstedt

f Ortschaftsrat Farsleben

Montag, 6. Juli, 19. 15 im Ratssaal der Stadtver waltung Wolmirstedt.