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Bürgermeister diskutieren mit der " Arge " Kürzung bei 1-Euro-Jobs erhitzt die Gemüter

Von Maik Schulz 05.05.2009, 05:02

Die von der Arbeitsgemeinschaft ( Arge ) des Landkreises Börde vorgenommenen Kürzungen bei den Ein-Euro-Job-Maßnahmen in der Hohen Börde sorgen für Unmut in den Gemeinden und bei den Bürgermeistern. Die Bürgermeister luden deshalb den stellvertretenden Arge-Geschäftsführer Rüdiger Mages zu einem klärenden Gespräch in den Hauptausschuss der Verwaltungsgemeinschaft ein.

Irxleben / Hohe Börde. Mit erheblichen Einschränkungen kämpfen die Hohe-B örde-Gemeinde ab Herbst dieses Jahres. Gerade dann, wenn das Laub fällt, sollen die Grünpf egemaßnahmen enden. Laut Angaben des Verwaltungsamtes Hohe Börde hat die Arge darüber informiert, dass die Arbeitsgelegenheiten für Grünpfege bereits Ende August ( in der Nördlichen Börde ) und Ende September ( in der alten Hohen Börde ) enden sollen. Bisher waren die Maßnahmen bis Jahresende vorgesehen.

Neben der zeitlichen Verkürzung im Grünpf egebereich ist bei den Ein-Euro-Jobs im Sozialbereich eine Kürzung der Stellenanzahl um etwa die Hälfte vorgesehen.

Das heißt beispielsweise für eine kleine Gemeinde wie Bornstedt : Zum 30. Juni laufen die Maßnahme Kita-Hilfskraft und die Stelle Heimatrecherche ( Beschäftigter mit körperlicher Benachteiligung ) ersatzlos aus. Ende August endet auch die Beschäftigung der drei Ein-Euro-Jobber in der Grünpfege. Damit bleibt von den gegenwärtig noch fünf Bornstedter Ein-Euro-Jobbern im September nicht ein Einziger übrig.

Arnecke : Kreistag soll

Arge ins Visier nehmen

Bornstedts Bürgermeister Andreas Arnecke sprach angesichts der 100-prozentigen Kürzung ab Herbst von einem Kahlschlag und appellierte an die Kreistagsabgeordneten, " sich einmal genau anzuschauen, was im Verantwortungsbereich der Arge so abgeht ". Sowohl Arnecke als auch sein Ackendorfer Amtsbruder Martin Plate empfahlen, " im Interesse der Beschäftigten, die allesamt arbeiten wollen, und denen diese Beschäftigung viel bedeutet, lieber bei den Sachkosten zu kürzen, um wenigstens ein paar Stellen retten zu können. "

Rüdiger Mages entgegnete : " Genau das haben wir doch schon getan, haben die Sachkosten bis an die Schmerzgrenze heruntergefahren. Ich möchte aber auch betonen, dass die 1, 28 Euro pro Stunde nicht zur Bestreitung des Lebensunterhaltes der Beschäftigten dienen, sondern eine Aufwandsentschädigung darstellen. Über die soziale Komponente der Maßnahmen sind wir uns einig. Genau deshalb gilt es ja besonders, die meist chancenlosen Langzeitsarbeitslosen ( im Amtsjargon : ‚ marktferne Arge-Kunden ‘ - Anmerkung der Redaktion ) in das Arbeitsleben zu integrieren. "

Hauptproblem und Auslöser der kritisierten Kürzungen sind Mages zufolge erhebliche Einschnitte bei den Zuweisungen des Bundes.

Weniger Bundesgelder für die Arge-Jobs

Statt der Ende 2008 von der arge eingeplanten 23 Millionen Euro stünden der Arge nur 19 Millionen Euro zur Verfügung. " Wir müssen mit weniger Geld haushalten und Akzente setzen. Das heißt auch, dass wir in Regionen mit hoher Arbeitslosigkeit – etwa im Raum Oschersleben – Schwerpunkte setzen und in Regionen mit niedriger Arbeitslosigkeit – wie der Hohen Börde – stärker kürzen. Unterm Strich muss ein Verteilungsschlüssel herauskommen, der ein verträgliches Maß gewährleistet. Dass das weh tut, ist uns auch klar ", unterstrich der Arge-Vize.