Inhalt und Umfang des Kulturstättenvertrages zwischen Landkreis und Stadt Köthen

29. Juni 2007: Der damalige Landkreis Köthen schließt mit der Stadt Köthen einen Vertrag zur Überleitung von Museen und kulturellen Einrichtungen sowie des dort beschäftigten Landkreis-Personals in die Zuständigkeit der Stadt. Vertragsgegenstand war ebenfalls das damalige Bürgerhaus auf dem Markt, welches heute nicht mehr existiert. An seine Stelle ist das Veranstaltungszentrum im Schlosskomplex getreten.

1. Juli 2007: Der zu diesem Datum neu gebildete Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat den Vertrag zu übernehmen und zu verwirklichen. Der Vertrag wurde zum 1. Januar 2008 gültig, um ausreichend Zeit für die Vorbereitungen zur Realisierung zu haben.

Der Vertrag umfasst im Einzelnen die Übertragung des Naumann-Museums, des Historischen Museums für Mittelanhalt, die Prähistorische Sammlung und das Bürgerhaus am Markt (ersetzt durch das Veranstaltungszentrum). Entgeltfrei zur Nutzung überlassen werden die Gebäude sowie deren Ausstattung, Mobiliar, Exponate, Archivalien und Dokumentationen. Ferner sind die Bedingungen des Personalübergangs vereinbart worden. Die Stadt Köthen wird die Möglichkeit eingeräumt, zur Erfüllung der Vertragsziele eine oder mehrere Gesellschaften zu beauftragen, sofern die Stadt Mehrheitsgesellschafter ist. Die Stadt Köthen hat hierzu die "Köthen Kultur und Marketing GmbH" (KKM) gegründet und sie mit der Bewirtschaftung der Köthener Kultur- und Museumsszene beauftragt.

Ziel: Das kulturelle Angebot im Landkreis und der Stadt Köthen soll erhalten und weiterentwickelt werden.

Finanzielle Konditionen: Die Stadt Köthen erhält für die Zeit bis zum 31. Dezember 2017 vom Landkreis Anhalt-Bitterfeld einen jährlichen Zuschuss in festgesetzter Höhe (im Ursprungsvertrag war die Zeit von 2008 bis Ende 2014 geregelt, im aktuellen Änderungsvertrag sind die Konditionen bis 2017 geregelt). Dieser Zuschuss soll ab 2015 jährlich 350 560 Euro betragen. Ferner bezahlt der Landkreis die Personalkosten für einstmals ihm direkt zugeordneten Personal, das in den betreffenden Museen und Einrichtungen tätig ist. Zudem bezahlt der Landkreis einen Teil des Gehalts des KKM-Geschäftsführers und übernimmt zudem die Betriebskosten von Räumen in der Kreisverwaltung, die von der KKM mietfrei genutzt werden dürfen. Insgesamt bezahlt der Landkreis ab 2015 einen Zuschuss von 984 400 Euro. Die Stadt Köthen bezuschusst die KKM jährlich mit 210 300 Euro.

Zerbst l Der Altkreis Köthen hatte einen Großteil der Köthener Museums- und Kultureinrichtungen betrieben. Kurz vor der Kreisneugliederung 2007 schloss er einen Vertrag mit der Stadt Köthen, dem zufolge nunmehr die Stadt diese kulturellen Einrichtungen betreibt und entwickelt und Landkreis- Personal übernimmt. Im Gegenzug hat der Landkreis sich zu kontinuierlichen Zuschüssen verpflichtet. Diese Regelung war auf das Jahr 2014 befristet. Nunmehr liegt der Nachfolger vor: Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld wird die Zuschüsse in den Jahren 2015 bis 2017 in gewohnter Höhe weiter zahlen.

Neben den Finanzierungskonditionen wurde der Ursprungsvertrag auch den über die Zeit seit 2007 entstandenen Neuerungen angepasst. So ist das nicht mehr existierende Bürgerhaus textlich entfernt, das neue Veranstaltungszentrum aufgenommen worden. Auch die Erweiterung des Aufsichtsrates der KKM (der Landkreis hat hier schon seit mehreren Jahren vier Mitglieder) ist nun dargestellt.

Der Köthener Oberbürgermeister Kurt-Jürgen Zander sagte am Mittwoch, dass nunmehr eine nötige Planungssicherheit für kulturelle Großveranstaltungen gegeben sei, etwa den Sachsen-Anhalt-Tag 2015 in Köthen. Klaus-Ari Gatter (Freie Wähler) und Leopold Böhm (CDU) betonten, man werde diese Art der Kulturförderung auch künftig auf den Prüfstand stellen. Sie sei hinsichtlich anderer Kreisteile unausgewogen.

Der Vertrag wird Anfang Februar im Kreistag und im Köthener Stadtrat behandelt.