Kreistag im Clinch mit Kreisstadt

Köthen (tdr) l Völlig unerwartet zog Landrat Uwe Schulze (CDU) zu Beginn der Kreistagssitzung am Donnerstag den zur Beschlussfassung vorgesehenen "Kulturstättenvertrag" des Kreises mit der Kreisstadt Köthen zurück. Es habe am gleichen Tage eine Erklärung der Stadt gegeben, der zufolge sie den Vertrag nicht unterzeichnen werde. Die Stadt Köthen ist Haupt-Gesellschafter der "Köthen Kultur und Marketing GmbH" (KKM). Diese Firma betreibt seit 2007 mit massiver Förderung durch den Landkreis (über eine Million Euro jährlich) die Museen und das Veranstaltungszentrum am Köthener Schloss. Die Finanzierung war für vorerst sieben Jahre vereinbart und muss für die Zeit ab 2015 neu vereinbart werden.

Schulze zufolge habe die Stadt steuerrechtliche Bedenken bekommen. Es sei nicht auszuschließen, dass einzelne KKM-Leistungsfelder als umsatzsteuerpflichtig erkannt werden würden. Dieses Risiko sei der Stadt zu groß.

Harsche Kritik richtete daraufhin der Fraktionsvorsitzende von SPD/Grüne, Andreas Dittmann, an die Stadt Köthen. "Das Umsatzsteuerproblem ist nicht neu. Bereits seit fünf Jahren wird daran geprüft. An den Kreistag wurde die Frage vor zwei Jahren herangetragen." Im Kultur- und Tourismusausschuss des Kreistages hatte der Köthener Oberbürgermeister Kurt-Jürgen Zander im Januar den neuen Vertrag als "guten Kompromiss" bezeichnet und war angesichts leicht sinkender Förderung zugleich dennoch zufrieden, "besser den Spatz in der Hand zu haben als die Taube auf dem Dach". Nun die Kehrtwende. Erstaunlich ist auch, dass der Kultur-Ausschuss des Stadtrates Köthen zu dem Thema überhaupt noch nicht beraten hat.